Polizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: Informationskampagne für Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger: Polizei klärt über Hasskommentare und Beleidigungen im Internet auf und stellt Präventionsansätze vor
Landkreise Verden und Osterholz/Oyten (ots)
Am Dienstag, 12. November 2019, folgten zahlreiche Gäste der Einladung des Präsidenten der Polizeidirektion Oldenburg, Herr Johann Kühme, und des Leiters der Polizeiinspektion Verden/Osterholz, Herr Uwe Jordan, zu einer Informations- und Präventionveranstaltung in das Oytener Rathaus.
Hintergrund war eine landesweite Informationskamapagne der niedersächsischen Landesregierung für Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen, die bereits im September 2019 mit einer Auftaktveranstaltung in der Polizeidirektion Oldenburg ins Leben gerufen wurde.
Hasskommentare, Drohungen, Beleidigungen und Hetze im Internet und eine zunehmende öffentliche Diskussion über die Themen waren Anlass für diese umfassende Kampagne. Während der Veranstaltung in Oyten wurden zahlreichen Amts- und Mandatsträgern der Städte, Gemeinden, der Landkreise, Vertreter unterschiedlicher Behörden sowie Medienvertretern aus den Landkreisen Verden und Osterholz für das Thema sensibilisiert. Die Polizei Niedersachsen steht Personen, die durch ihr tägliches Wirken für unsere Rechtstaatlichkeit und Demokratie eintreten, mit allen zur Verfügung stehenden Kompetenzen vor Ort mit Rat und Tat zur Seite, sollten sie durch Hasskommentare, Hetze, Beleidigungen oder Drohungen angegangen werden.
"Die seit einiger Zeit zunehmende Verrohung der Sprache im Internet stellt eine echte Gefahr dar - denn Hass und Hetze im Netz können Ausgangspunkt für spätere Gewalttaten im realen Leben sein", sagte Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, und erinnerte an die mutmaßliche Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremisten und den antisemitisch motivierten Anschlag auf die Synagoge in Halle/Saale. Kühme betonte: "Wir müssen uns denjenigen, die verbale Gewalt verbreiten - ob gegen Minderheiten oder gegen Menschen, die sich für unser freiheitlich-demokratische Grundordnung einsetzen - konsequent entgegenstellen."
Während der rund zweistündigen Veranstaltung gaben Expertinnen und Experten des Staatsschutzes aus der Polizeidirektion Oldenburg und der Polizeiinspektion Verden/Osterholz einen Überblick über wesentliche Entwicklungen im Zusammenhang mit Hass- und Hetzkampagnen. Anschließend erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konkrete Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Fall, dass sie selbst oder aus der Mitarbeiterschaft in den Fokus einer solchen Hetzkampagne geraten.
"Mit der heutigen Veranstaltung konnten wir nicht nur maßgeblich über dieses Thema und die Lage hier vor Ort aufklären, sondern der möglichen Zielgruppe insbesondere die Möglichkeiten der Polizei sowie hilfreiche Verhaltenshinweise vermitteln.", zeigt sich Uwe Jordan, Leiter der Polizeiinspektion Verden/Osterholz zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung. "Uns war besonders wichtig, dass wir in dieser Veranstaltung die Ansprechpartner innerhalb der Polizei vermitteln und mit nachvollziehbaren Verhaltenshinweisen den Teilnehmern Handlungsmöglichkeiten für die eigene Sicherheit bieten."
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