Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
POL-WHV: Versammlungen in Varel und Wilhelmshaven
Wilhelmshaven. Varel (ots)
Polizeikräfte der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, der Wasserschutzpolizeistation Wilhelmshaven und Diensthundführer der Polizeidirektion Oldenburg waren heute in Varel und Wilhelmshaven bei coronakritischen Versammlungen eingesetzt.
Die Teilnehmer hatten sich erneut zuvor in den sozialen Medien verabredet und diese Treffen beworben. Beide Veranstaltungen wurden bei den zuständigen Versammlungsbehörden im Vorfeld angezeigt.
+++ Varel +++
In Varel stellten die Einsatzkräfte gegen 18.00 Uhr in der Innenstadt Personen im Bereich eines Verbrauchermarktes fest, die sich beim Erkennen von Polizeikräften zunächst in verschiedene Richtungen zerstreuten. Zur angemeldeten Versammlung mit dem Thema "Gegen Corona-Maßnahmen" erschienen zu dieser Zeit 20 Personen am Rathaus in Varel und formierten sich zu einem Aufzug. Dieser setzte sich um 18.08 Uhr unter Einhaltung der zuvor von der Versammlungsleiterin verlesenen Auflagen in Bewegung. Wenig später setzte sich eine Gruppe von ca. 25 Personen mit FFP2-Masken und unter Einhaltung von Abständen vom Verbrauchermarkt in Richtung Obernstraße in Bewegung und schloss sich im weiteren Verlauf dem genehmigten Aufzug an. Insgesamt wuchs der Aufzug bis zur Abschlusskundgebung vor dem Rathaus auf ca. 60 Teilnehmer an. Die Versammlung wurde um 18.58 Uhr für beendet erklärt. Es wurden keine Verstöße festgestellt.
+++ Wilhelmshaven +++
Gegen 18.00 Uhr sammelten sich zunächst ca. 30 Personen auf dem Rathausplatz, um an dem angemeldeten Aufzug teilzunehmen. Es erfolgte die Verlesung der Auflagen. Um 19.15 Uhr setzte sich der Aufzug mit insgesamt ca. 70 Teilnehmern unter polizeilicher Begleitung auf der genehmigten Strecke in Bewegung. Gegen 20.00 Uhr erfolgte die Abschlusskundgebung auf dem Rathausplatz.
Es erfolgte die Überprüfung von acht vorgelegten Attesten zur Befreiung vom Tragen einer FFP2-Maske. Vier der Atteste genügten nicht den Anforderungen. Drei vorlegende Versammlungsteilnehmer weigerten sich, eine entsprechende Maske zu tragen. Sie wurden von der Versammlung ausgeschlossen.
Neben der angemeldeten Versammlung wurde weiterhin eine Gegenversammlung festgestellt, die dem Aufzug folgte. Nach dem sich ein Versammlungsleiter zu erkennen gab, wurde ein ebenfalls polizeilich begleiteter Aufzug unter Einhaltung der zuvor erteilten Auflagen (FFP2-Masken; Abstände) ermöglicht. Der Aufzug wurde um 20.30 Uhr am Rathausplatz für beendet erklärt.
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