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Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Polizei und Stadt informieren zur Versammlungslage in Schortens - Infos zur Sicherheitslage und Appell an die Bevölkerung

Wilhelmshaven. Schortens (ots)

Wie bereits berichtet, bereitet die Polizeiinspektion 
Wilhelmshaven/Friesland gemeinsam mit der Stadt Schortens die 
Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024 vor.

Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in
dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland' 
stattfinden soll, liegt für den kommenden Mittwoch außerdem eine 
Anmeldung für eine Mahnwache auf dem Parkplatz des Bürgerhauses vor.

Hier geht es zur Pressemitteilung
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68442/5704636

Auf Grundlage einer gemeinsamen Lagebeurteilung legten Polizei und 
Stadt Maßnahmen und Auflagen fest, durch die der Schutz der 
Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden sowie ein sicherer 
Veranstaltungsverlauf gewährleistet werden soll. 

+++ Kooperationsgespräche am heutigen Tag +++

Dass die Maßnahmen und Auflagen weiterhin aktuell und umsetzbar sind,
war Bestandteil zweier Treffen am heutigen Tag:

Vertreter*innen der Polizei und der Stadt kamen am Mittag und 
Nachmittag mit dem Versammlungsleiter sowie mit dem 
Veranstaltungsanmelder zu den obligatorischen Kooperationsgesprächen 
zusammen und führten Begehungen der Versammlungsfläche sowie des 
Veranstaltungsraumes durch.

Dabei überprüften die Teilnehmenden auch den Sperrplan, der den 
Bereich des Parkplatzes und des geplanten Hotelgrundstückes sowie der
angrenzenden Straßen berücksichtigt. 

Im Ergebnis kam es zu keinen Anpassungen der festgelegten Regelungen.

+++ Sicherheitslage - Appell an die Bevölkerung +++

Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland begleitet die 
Versammlungslage in Schortens und richtet sich mit einem Appell an 
die Bevölkerung:

"Zum aktuellen Zeitpunkt liegen keine Hinweise vor, die auf einen 
unfriedlichen Verlauf der Einsatzlage, d.h. der Veranstaltung im 
Bürgerhaus sowie der Mahnwache auf dem Parkplatz, am kommenden 
Mittwoch in Schortens schließen lässt", erklärt der Einsatzleiter, 
Polizeioberrat Markus Wallenhorst. 

"Die Polizei wird am Mittwoch die Sicherheit gewährleisten und ist 
auf alle Eventualitäten eingestellt. Es sollte keine Sorge 
hinsichtlich einer Teilnahme bestehen", erklärt Polizeioberrat 
Wallenhorst.

+++ Einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit +++

Neben konkreten Planungen für die Veranstaltung sowie der Mahnwache 
bildet die einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit einen 
wesentlichen Schwerpunkt für den Einsatz am 07.02.2024.

"Wir haben vermehrt Bürgeranfragen erhalten, in denen ganz klar eine 
Verunsicherung hinsichtlich der Sicherheit des Einsatzes am kommenden
Mittwoch deutlich wird. Das subjektive Sicherheitsgefühl ist bei 
einer Vielzahl an Menschen durch die politische Thematik als solches 
sowie der verbreiteten Informationslage für den kommenden Mittwoch 
zum Teil sehr beeinträchtigt. Da wollen wir gegenwirken", so 
Wallenhorst.

Folglich wird an der einsatzbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit über 
das Presseportal der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, siehe
unter https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/68442, sowie über die 
X-Plattform, siehe unter https://twitter.com/Polizei_WHV_FRI, 
festgehalten. 

Weitere Informationen dazu werden zeitnah bekanntgegeben.

+++ Hinweise für die Versammlungsteilnehmenden +++

Für alle Teilnehmenden gilt:

Die Rheinstraße von der Menkestraße bis zur Jadestraße sowie die 
Weserstraße sind am Veranstaltungstag ab dem Nachmittag ebenfalls 
gesperrt. 

Im Umfeld stehen in der Folge nur sehr begrenzte Parkmöglichkeiten 
zur Verfügung stehen.

Für die Teilnehmenden der Mahnwache gilt:
Der Zugang auf das Versammlungsgelände ist ausschließlich nur von der
Menkestraße in die Rheinstraße möglich.  

Für die Teilnehmenden des Bürgerdialoges gilt:
Der Zugang zum Bürgerdialog ist ausschließlich nur von der Jadestraße
in die Rheinstraße möglich.  



Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Mozartstraße 29
26382 Wilhelmshaven

Telefon: 04421 942-104
Außerhalb der Geschäftszeit der Pressestelle - 04421 942-216
E-Mail: pressestelle@pi-whv.polizei.niedersachsen.de
www.pd-ol.polizei-nds.de
www.twitter.com/Polizei_WHV_FRI

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