BKA: Modernisierung des Schengener Informationssystems (SIS): Mit dem neuen SIS können mehr Behörden intensiver und effektiver fahnden - für ein sicheres Europa
Wiesbaden (ots)
Das SIS ist schon heute ein Erfolgsmodell: 30 Mitgliedsstaaten können rund um die Uhr auf über 86 Millionen Fahndungsdaten zugreifen. Allein in Deutschland wird das SIS durchschnittlich 20 Mal pro Sekunde abgefragt, generiert täglich über 250 Fahndungs-Treffer mit Deutschlandbezug, darunter acht vollstreckte Europäische Haftbefehle, neun geklärte Vermisstenfälle und über 60 Sachfahndungstreffer.
Das SIS leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der Europäischen Union und wird den Schengenraum künftig noch sicherer machen. Die gemeinsame europäische Fahndungsdatenbank ist eines der bedeutendsten Instrumente für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und ein wichtiger Ausgleich für den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen. So können im SIS beispielsweise Personen zur Festnahme oder Gegenstände zur Sicherstellung ausgeschrieben werden.
Mit dem nun in Betrieb genommenen erneuerten SIS werden weitere Fahndungsmöglichkeiten eingeführt und der Schutz gefährdeter Personen deutlich verbessert: Neue präventive Fahndungen sollen verhindern, dass Kinder entführt und unrechtmäßig ins Ausland verbracht werden. Außerdem wird es möglich sein, mit Fingerabdrücken, die an Tatorten von schweren Verbrechen gesichert wurden, nach unbekannten Tätern zu fahnden. Im Bereich der Sachfahndung werden Fahndungen nach E-Fahrzeugen möglich. Mit dem erhöhten Ausschreibungsvolumen sowie den erweiterten Abfragemöglichkeiten wird sich die Zahl der Fahndungstreffer deutlich erhöhen.
Um Fahndungen noch effektiver zu machen, wurde auch der Kreis der Zugriffsberechtigten erweitert: Während bislang vornehmlich die Polizeien von Bund und Ländern sowie die Staatsanwaltschaften eine direkte Zugriffsmöglichkeit hatten, haben in Deutschland nun zusätzlich über 2.000 Behörden Zugriff auf das Fahndungssystem. Die Berechtigung ist auf solche Daten beschränkt, die für die jeweilige Zuständigkeit notwendig sind. Denn: Auch der Schutz der personenbezogenen Daten und die Einhaltung der entsprechenden Regelungen ist und war ein wichtiges Anliegen bei der Modernisierung und Erweiterung des Systems.
Den Rechtsrahmen für die Optimierung des SIS hatte die EU bereits im Jahr 2018 beschlossen. Das Bundeskriminalamt (BKA) war im Rahmen einer behördenübergreifenden Projektgruppe für die deutschlandweite Umsetzung federführend verantwortlich. Heute - nach mehr als vier Jahren Projektarbeit - kommt dieses EU-IT-Großprojekt zum Abschluss: Das neue SIS geht online!
Mit der Inbetriebnahme des modernisierten SIS leisten wir als BKA gemeinsam mit unseren nationalen und internationalen Partnern einen wertvollen Beitrag für einen noch sichereren Schengenraum.
Weiterführende Informationen sowie einen Überblick aller Neuerungen finden Sie auf unserer Webseite unter: www.bka.de
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