Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Pressemeldung für den Bereich Cloppenburg für eine Versammlung
Cloppenburg/Vechta (ots)
Cloppenburg/Emstek - Fortsetzung und Beendigung einer Versammlung von Landwirten
Wie bereits berichtet kam es seit Sonntagabend, 29. November 2020, in den Bereichen Cloppenburg und Emstek/Drantum zu einer Spontanversammlung. Zahlreiche Landwirte hatten sich mit ihren Traktoren versammelt, um gegenüber einer Discounterkette zu demonstrieren. In Cloppenburg wurde das Zentrallager des Discounters am Brookweg blockiert, sodass kein Lieferverkehr mehr stattfinden konnte. Zwischenzeitlich hatten sich bis zu 300 Traktoren und Landwirte in Cloppenburg versammelt. Im Industriegebiet Ecopark in Drantum in der Gemeinde Emstek wurden ebenfalls zwei Firmen blockiert, die Teil der Logistikkette des Discounters sind. Hier hatten sich in der Spitze etwa 80 Traktoren und Landwirte versammelt. Am Montagabend, 30. November 2020, wurde die Versammlung zunächst durch die Polizei für beendet erklärt. Hintergrund war, dass zahlreiche Vermittlungsversuche zwischen den Parteien und Gespräche zu keinem Konsens zwischen den Beteiligten geführt haben. Zwischenzeitlich gaben die Versammlungsteilnehmer den Lieferverkehr frei. Die Nacht von Montag auf Dienstag, 01. Dezember 2020, verlief ruhig und ohne weitere Störungen. Unter den Teilnehmern fand ein stetiger Wechsel statt. Am Morgen wurde durch die Versammlungsteilnehmer die Zuwegungen sowohl in Cloppenburg, als auch in Drantum wieder blockiert. Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wertete dies wegen der neuen Versammlungsteilnehmer und der geänderten Verhaltensweise als neue Spontanversammlung. Im Laufe des Tages wurden neben den Einsatzkräften der PI Cloppenburg/Vechta auch Konfliktmanager der Polizei, die Bereitschaftspolizei Oldenburg, die technische Einsatzeinheit der zentralen Polizeidirektion und ein Drohnenteam der Polizei eingesetzt. In Cloppenburg versammelten sich zeitweise bis zu 140 Traktoren und Teilnehmer. In Drantum waren bis zu 40 Traktoren und Teilnehmer anwesend. Es war weiterhin Ziel der Einsatzleitung über Gespräche eine friedliche Lösung zwischen den Parteien zu erzielen und den störungsfreien Lieferverkehr wiederherzustellen. Am Abend kam es zu einem Gespräch der Parteien, das die Landwirte dazu bewegte ihre Versammlung zu beenden und die Zuwegungen in Cloppenburg und Drantum wieder freizugeben. Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zeigt sich mit dem langwierigen, aber größtenteils friedlichen Verlauf der Versammlung zufrieden. Weitere Ermittlungen nach sich ziehen wird ein ernstzunehmender Zwischenfall. Ein bislang unbekannter Traktorfahrer oder -fahrerin missachtete die Zeichen eines Polizeibeamten im Bereich des Brookweges, der die Straße freihalten wollte. Der Unbekannte fuhr bewusst auf den Polizeibeamten zu, sodass dieser nur durch einen Sprung zu Seite verhindern konnte von dem Traktor erfasst zu werden. Auch wenn er unverletzt blieb, bleibt ein Schrecken zurück. Es wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachtes des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet. Dazu wurden zwei Ermittlungsverfahren wegen Nötigung von Lkw-Fahrern durch Versammlungsteilnehmer eingeleitet.
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