Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots)
Am Montag, 3. Januar 2021, ab 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta sechs versammlungsrechtliche Aktionen statt, welche vorher nicht angezeigt worden waren. In den sozialen Medien wurde zuvor zu diesen aufgerufen. Die sogenannten Protestspaziergänge richten sich gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona Virus.
In Cloppenburg nahmen in der Spitze 240 Personen an der Versammlung teil, in Vechta 120 und in Friesoythe 70. Alle Versammlungen formierten sich vor den Rathäusern, liefen durch die Innenstädte und beendeten ihre Aufzüge wieder vor den Rathäusern.
In Neuenkirchen / Vörden nahmen 15, in Steinfeld vier und in Goldenstedt nahmen 17 Personen teil, die sich vor den Rathäusern getroffen hatten. In Goldenstedt standen den Teilnehmenden sechs Gegendemonstranten mit einem Plakat gegenüber.
Insgesamt beteiligten sich somit im Oldenburger Münsterland bis zu ca. 500 Personen an den Versammlungen.
Die Polizei deklarierte die nicht angemeldeten Veranstaltungen als Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes und beschränkte sie mit Auflagen. Diese wurden über Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben.
Trotz mehrfacher Aufforderung hat sich bei allen Versammlungen kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben.
In Neuenkirchen-Vörden, Goldenstedt, Friesoythe und Vechta kamen die Teilnehmenden der Auflage FFP 2 Masken zu tragen, nur zum Teil nach.
In Cloppenburg mussten die eingesetzten Polizeibeamten im Verlauf der Versammlung feststellen, dass ein Großteil keine Masken getragen hatte.
Gegen 22 Personen konnten Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Drei Personen machten vor Ort keine Angaben zur Person. Davon mussten zwei zur Personalienfeststellung zur Dienststelle gebracht werden. Sie wurden nach den polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Darüber hinaus mussten acht Platzverweise erteilt werden.
Die Stimmung unter den Teilnehmenden war größtenteils friedlich. In Einzelfällen jedoch provokant und aggressiv.
Gesamteinsatzleiter, Polizeidirektor Walter Sieveke: "Wir beobachten im hiesigen Inspektionsbereich die Entwicklungen dieser Versammlungen weiter und werden darauf achten, dass die Regeln des Versammlungsrechtes beachtet werden."
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POKin Uta-Masami Bley
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E-Mail: pressestelle@pi-clp.polizei.niedersachsen.de
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