Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Ermittlungserfolg der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta - Polizei durchsucht wegen Hass und Hetze im Netz und findet neben Datenträgern auch eine Indoor-Plantage
Cloppenburg/Vechta (ots)
Wer hetzt, macht sich strafbar - auch im Netz !
Hasspostings auf den verschiedensten Social Media Plattformen sind keine Seltenheit - sie werden konsequent strafrechtlich verfolgt.
Am 19. Oktober 2023, wird das zuständige Fachkommissariat der PI Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem sog. Hassposting auf der Plattform "Facebook" betraut. Über die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet", zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, wurde ein Beitrag aus 2020 gemeldet.
In diesem leugnet der Verfasser unter anderem den Holocaust. Nach einer ersten rechtlichen Würdigung wurde daher ein Verfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen diese Person eingeleitet.
Die weiteren Ermittlungen verifizierten die Hinweise auf den Verfasser - demnach handelt es sich um einen 61-jährigen Mann aus Steinfeld.
Eine weitere Sichtung seiner Profile in den sozialen Medien machte deutlich: der Tatverdächtige leugnet öffentlich, in mehreren Postings, den Holocaust und ruft zu Gewalttaten auf.
Mehrere Monate ermittelte das Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Göttingen. Hier findet sich die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet.
In den Morgenstunden des 22. Februars 2024 wurde dann dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes Göttingen entsprochen. Gemeinsam mit weiteren Beamten und Beamtinnen aus dem Polizeikommissariat Vechta und Kriminaltechnikern wurde die Wohnanschrift in der Gemeinde Steinfeld aufgesucht. Vor Ort konnte der Tatverdächtige angetroffen werden.
Neben den erwarteten Datenträgern konnten die Beamten zudem eine aktive Indoor-Plantage ausmachen. Insgesamt wurden rund 30 Cannabispflanzen sichergestellt, ebenso eine nicht geringe Menge Cannabis.
Zusätzlich zu dem Verfahren wegen Volksverhetzung wird daher nun auch ein Verfahren wegen des unerlaubten Handels in nicht geringer Menge mit Cannabis eingeleitet.
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