Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl im Rahmen der Grenzkontrollen am Bahnhof Emmerich
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Kleve - Emmerich (ots)
Am Donnerstagnachmittag, 18. Oktober 2024 um 14:30 Uhr, kontrollierte die Bundespolizei einen 32-jährigen Staatenlosen bei der Einreise aus den Niederlanden im ICE 125 auf der Fahrt von Arnheim nach Oberhausen am Bahnhof in Emmerich. Ein Abgleich der Personalien des Reisenden in den polizeilichen Datenbeständen ergab, dass er durch die Staatsanwaltschaft in Flensburg mit zwei Haftbefehlen wegen Diebstahl gesucht wird. Hiernach hatte der Verurteilte noch eine Geldstrafe in Höhe von 2310 EUR zu bezahlen oder eine 77-tägige Haftstrafe zu verbüßen. Der Mann wurde noch vor Ort durch die Bundespolizei verhaftet und zur weiteren Sachbearbeitung zu Bundespolizeiinspektion Kleve gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf der Dienststelle brachte die Bundespolizei den Staatenlosen zum Haftantritt in die Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn, da er die fällige Geldstrafe nicht zahlen konnte.
Auf Anordnung der Bundesministerin des Innern und für Heimat führt die Bundespolizei seit dem 16. September 2024 vorübergehend Grenzkontrollen an allen landseitigen Schengenbinnengrenzen durch. Die Maßnahmen umfassen nicht nur die Grenzlinie, sondern auch den 30-Kilometer Grenzbereich. Dabei geht die Bundespolizei anhand aktueller Lageerkenntnisse sowie aufgrund grenzpolizeilicher Erfahrungen vor. Die Binnengrenzfahndung erfolgt uniformiert und zivil. Hierbei sollen insbesondere Ausweichbewegungen von grenzüberschreitend agierenden Straftätern erkannt und der Fahndungsdruck auf hohem Niveau gehalten werden.
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