BPOLD-B: Trotz Einreisesperre und offenem Haftbefehl in Deutschland unterwegs
Frankfurt (Oder) (ots)
Frankfurter Bundespolizisten nahmen am Mittwoch drei Männer vorläufig fest, die gemeinsam in einem Seat Altea unterwegs waren. Der Fahrer hatte keine Fahrerlaubnis und nach den beiden Begleitern suchten verschiedene Staatsanwaltschaften mit Haftbefehlen.
Am Mittwoch gegen 12:45 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen in Richtung Bundesgrenze fahrenden Pkw an der Anschlussstelle Frankfurt (Oder)-Mitte. Im Fahrzeug befanden sich drei polnische Staatsangehörige im Alter von 30, 31 und 35 Jahren. Die Überprüfung des 30-Jährigen ergab eine bis Februar 2025 gültige Wiedereinreisesperre und zwei offene Haftbefehle der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte ihn im Juni 2015 wegen gefährlicher Körperverletzung zu elf Monaten Freiheitsstrafe und im September 2016 wegen gemeinschaftlichen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 450 Euro oder 90 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Die Beamten nahmen den Mann fest und brachten ihn in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt.
Bei der Überprüfung des 35-Jährigen stellten die Beamten fest, dass die Staatsanwaltschaft in Osnabrück im Oktober letzten Jahres einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Das Amtsgericht Osnabrück hatte dem Mann wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Euro oder 30 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Da er die geforderte Geldstrafe nicht zahlen konnte, kam auch er in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt.
Der dritte im Bunde, der 31-jährige Fahrer des Fahrzeugs, konnte keinen Führerschein vorlegen. Eine Überprüfung ergab, dass polnische Behörden den Führerschein des Mannes im Jahr 2017 eingezogen hatten. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ein. Anschließend musste er seine Reise zu Fuß fortsetzen.
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