BPOLD-B: Gemeinsam erfolgreich - Bundespolizei unterstützt polnische Partner bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität
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Frankfurt (Oder)-Swiecko-Ludwigsdorf-Zgorzelec (ots)
In den zurückliegenden Tagen fanden umfangreiche Einsatzmaßnahmen entlang der deutsch-polnischen Grenze statt. Sowohl im Grenzabschnitt zu Brandenburg, als auch zu Sachsen erfolgten dabei am 21. und 26. Juni verstärkte Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen auf polnischem Hoheitsgebiet.
An verschiedenen ehemaligen Grenzübergangsstellen (unter anderem in Kostrzyn nad Odra, Slubice, Swiecko, Gubin, Siedlec, Czerna, Przewoz, Przesieczany, Zarska Wies) entlang der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland wurden intensive Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs mit deutlich höherer sichtbarer Präsenz durch Einsatzkräfte beider Länder durchgeführt. An den Maßnahmen beteiligten sich von polnischer Seite insgesamt 80 Bedienstete, darunter Angehörige des polnischen Grenzschutzes (Grenzschutzabteilung "Oder"), sowie weitere Mitarbeitende polnischer Partnerbehörden (Polizei, Finanzverwaltung, Inspektion für Straßentransport). Ziel der Maßnahmen war es, unerlaubte Einreisen und mutmaßliche Schleusungen nach Deutschland frühzeitig aufzudecken und zu verhindern sowie Schleuser festzustellen. Die Bundespolizei beteiligte sich an den Fahndungen auf polnischem Hoheitsgebiet mit insgesamt 20 Beamtinnen und Beamten.
Bei den intensivierten Fahndungsmaßnahmen wurden 320 Fahrzeuge und 440 Personen kontrolliert, darunter Drittstaatangehörige, zum Beispiel aus der Ukraine, Syrien, Afghanistan, Indien, Weißrussland und Russland.
Im Ergebnis dieser Einsatzmaßnahmen konnten 41 unerlaubt eingereiste Personen (unter anderem aus Syrien, Afghanistan, Sudan, Irak und Indien) festgestellt sowie neun Personen (Ukraine, Georgien) vorläufig festgenommen werden, die im Verdacht stehen, grenzüberschreitende Schleusungen von Migranten über die Republik Polen nach Westeuropa zu organisieren bzw. zu unterstützen.
Wenngleich eine Auswertung der Ergebnisse zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist, bewerten der polnische Grenzschutz und die Bundespolizei das gelungene Zusammenspiel der eingesetzten Kräfte als äußerst positiv und erfolgreich.
Die Maßnahmen sind Teil der durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem polnischen stellvertretenden Innenminister Bartosz Grodecki bei ihrem Treffen am 30. Mai 2023 im polnischen Swiecko angekündigten vertieften und engeren Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und polnischen Grenzschutz zum Schutz der gemeinsamen Schengen-Binnengrenze und Verhinderung der unerlaubten Migration nach Deutschland.
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