Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
BPOLP Potsdam: Gemeinsamer Schlag gegen internationale Schleusernetzwerke
Potsdam (ots)
Am 13. März 2019 wurden in Großbritannien, Österreich und in der Türkei in mehreren Ermittlungsverfahren 1 Haftbefehl vollstreckt, 14 Personen vorläufig festgenommen sowie 1 Hausdurchsuchung und umfangreiche Kontrollen durchgeführt. Ausgangspunkt der Maßnahmen waren Ermittlungen vorwiegend in Österreich, der Türkei und Deutschland gegen verschiedene internationale Schleusernetzwerke, die mutmaßlich insbesondere iranische, irakische, afghanische, syrische und chinesische Staatsangehörige nach Westeuropa geschleust haben. Seit November letzten Jahres besteht eine Internationale Gemeinsame Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team-JIT) unter deutscher Leitung mit Großbritannien, Rumänien und Ungarn sowie der Unterstützung von Europol.
Die Bundespolizei führt dieses Ermittlungsverfahren im Auftrag der Staatsanwaltschaft Weiden. Für die Bundespolizei ist dies insbesondere ein Erfolg, weil damit einer der Beschuldigten in einem in Deutschland geführten Ermittlungsverfahren durch Partnerbehörden im Ausland festgenommen werden konnte. Zu dieser Person, einem britischen Staatsangehörigen, wird aufgrund der Ermittlungen der Bundespolizei nunmehr das Auslieferungsverfahren nach Deutschland betrieben.
Insgesamt wurde bei dieser abgestimmten Einsatzmaßnahme (Common Action Day) der verschiedenen Ermittlungsbehörden ein Europäischer Haftbefehl in Großbritannien vollstreckt, in der Türkei wurden 10 Personen vorläufig festgenommen und 53 Migranten festgestellt. In Österreich konnten vier Personen vorläufig festgenommen werden. Bei der in Großbritannien durchgeführten Hausdurchsuchung konnten umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden, die nun ausgewertet werden müssen.
Zudem führten die österreichischen Behörden bereits seit dem 12. März 2019 Schwerpunktkontrollen im Bereich der ehemaligen Grenzkontrollstellen sowie im Bahnverkehr durch.
Dazu der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann:
"Vier Staaten gleichzeitig unter einen Hut zu bringen, ist ein großartiger Erfolg aller daran beteiligten Ermittlungsbeamten. Besonders freue ich mich darüber, dass die Türkei mit der Generalsicherheitsdirektion daran mitgewirkt hat."
Mit diesem Common Action Day konnten gezielt internationale Schleusernetzwerke bekämpft werden, die mutmaßlich unter bewusster Inkaufnahme von Gefahren für Leib und Leben der Migranten sogenannte Behältnisschleusungen entlang der Balkanroute sowie Bootsschleusungen über die Ägäis durchgeführt haben.
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