Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
BPOLP Potsdam: Vier Wochen vorübergehend wiedereingeführte Binnengrenzkontrollen: Erste Bilanz
Potsdam (ots)
Seit dem frühen Abend des 16. Oktober 2023 finden an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der Europäischen Kommission notifizierte vorübergehend wiedereingeführte Binnengrenzkontrollen statt. Zeitgleich sind auch die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an der Landgrenze zu Österreich erneut notifiziert worden.
In der Zeit zwischen dem 16. Oktober und dem 16. November 2023 haben die eingesetzten Kräfte der Bundespolizei an den vier Grenzabschnitten insgesamt 11.029 unerlaubte Einreisen festgestellt, davon waren 4.790 Personen von einreiseverhindernden bzw. aufenthaltsbeendenden Maßnahmen betroffen. Außerdem wurden in diesen vier Grenzabschnitten 266 Schleuser festgenommen.
Zusätzlich konnten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei an den vier Grenzen seit Aufnahme der notifizierten Grenzkontrollen 3.528 Personenfahndungstreffer erzielen. Dabei konnte die Bundespolizei 670 offene Haftbefehle vollstrecken. Die Einsatzkräfte erzielten ferner 394 Sachfahndungstreffer (z.B. als gestohlen gemeldete Pässe oder Fahrzeuge). Weitere Feststellungen waren 329 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 79 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz sowie 173 Verstöße gegen das Waffengesetz.
Hinweis: Alle genannten Zahlenangaben basieren auf einem Sondermeldedienst und sind nicht qualitätsgesichert.
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