Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Grenzüberschreitender Verkehr im Visier der Polizei - 21 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt und 27.800 EUR verbotene Arbeitsentgelte eingezogen
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Görlitz (ots)
Am Dienstag, dem 12. November 2019 erfolgten gemeinsame Kontrollen der Bundespolizei, der Polizeidirektion Görlitz und des Zolls auf der BAB 4.
Die Einsatzkräfte nahmen dabei den grenzüberschreitenden Verkehr auf der BAB 4 genauer unter die Lupe.
21 unerlaubt eingereiste Personen, 27.800 EUR verbotene Arbeitsentgelte, drei Fälle von Kennzeichenmissbrauch und zwei Haftbefehle, sind das Ergebnis der gemeinsam vollzogenen Kontrollen am Dienstagabend.
Im Zentrum der Fahndungsmaßnahmen stand die Feststellung von unerlaubten Einreisen und Aufenthalten, insbesondere in Verbindung mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit. Nach Auswertung des Einsatzes kann ein positives Resümee gezogen werden.
Die Beamten stellten insgesamt 21 Personen fest, welche sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. In nahezu allen Fällen erhärtete sich der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit ohne die erforderliche, behördliche Erlaubnis.
So konnte beispielsweise ermittelt werden, dass 17 Ukrainer (im Alter von 18 - 23), unter zu Hilfenahme verfälschter und somit nicht genehmigter Arbeitsverträge versuchten ihre unerlaubte Arbeitsaufnahme zu "legalisieren". In der Vernehmung gaben sie an, bereits mehrere Monate illegal für Firmen im Bundesgebiet gearbeitet zu haben. Bei den Beschuldigten wurden die gesetzwidrig erlangten Arbeitsentgelte in Höhe von 25.000 EUR eingezogen.
Bei einem 30- jährigen Ukrainer konnte ebenfalls eine unerlaubte Arbeitsaufnahme festgestellt werden. Er hatte über einen längeren Zeitraum als Bauhelfer in Erfurt gearbeitet. Auch in diesem Fall wurde der Lohn in Höhe von 2.100 Euro beschlagnahmt.
Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen erfolgen in allen Fällen zuständigkeitshalber durch die Ausländerbehörde Görlitz.
Bei den intensiven Kontrollen gerieten auch zwei Personen in den Fokus der Beamten, nach denen per Haftbefehl gefahndet wurde. Diese waren polnischer und deutscher Nationalität. Den 26-jährigen Deutschen suchte das Amtsgericht Görlitz wegen Diebstahls und Beförderungserschleichung mit einem Sicherungshaftbefehl, er wird am 13. November 2019 dem Haftrichter vorgeführt. Der 49-jährige Pole hingegen konnte noch vor Ort seine vom Amtsgericht Hannover verhängte Geldstrafe in Höhe von 370 Euro begleichen und im Anschluss seine Reise fortsetzten konnte.
Insgesamt wurden in dem sechsstündigen Einsatz insgesamt 745 Personen eingehend kontrolliert.
Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf wird in Abstimmung mit den anderen Sicherheitspartnern auch zukünftig vergleichbare Einsätze an den entsprechenden Stellen im eigenen Zuständigkeitsbereich durchführen.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Ralf Zumbrägel
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de
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