04.02.2020 – 12:18

BPOLI LUD: Bundespolizei nimmt Männer in Gewahrsam

Am Montag (4. Februar 2020) und Dienstag (5. Februar 2020) wurden am Busbahnhof Görlitz ein Inder (28) und auf dem BAB 4 Rastplatz "An der Neiße" ein Staatenloser (32) aus Lettland von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen.

In beiden Fällen lautet der Vorwurf: Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz!

Für den aus Indien stammenden Mann war die Reise ins Bundesgebiet bereits mit der Kontrolle beendet. Die vom ihm vorgelegten Dokumente reichten nicht aus, um legal ins Bundesgebiet einzureisen. Der 28-Jährige, der mit einer Estin verheiratet ist, war der Meinung, dass er aufgrund seiner Eheschließung mit einer EU-Bürgerin ohne weitere Dokumente im Schengen-Raum reisen dürfe. Da er seiner Ehefrau aber weder nachreiste und diese ihn zum Zeitpunkt der Kontrolle auch nicht begleitete, konnte der 28-Jährige kein Reiserecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU in Anspruch nehmen.

Es folgte die Zurückschiebung nach Polen, einhergehend mit einem Einreiseverbot bis Februar 2022.

Bei einer durchgeführten Kontrolle eines Kleintransporters auf der BAB 4 wies sich ein Insasse lediglich mit einem lettischen Fremdenpass, auch "Nepilsona Pase" genannt, aus. Diesen Pass erhalten russische Staatsbürger, welche in Lettland leben, belegen jedoch in keiner Form deren Staatszugehörigkeit, wodurch sie international als staatenlos gelten. Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in Deutschland ist diesem Personenkreis nicht gestattet. Da aber alle Insassen des Fahrzeugs Angaben für 3 Wochen im Raum Gießen für ein Textilunternehmen gearbeitet zu haben, wurde gegen den 32-Jährigen ein Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts eingeleitet.

Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen folgten im Anschluss durch die Ausländerbehörde Görlitz

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Ralf Zumbrägel
Telefon: 0 35 81 - 36 26 61 11
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de
www.bundespolizei.de

Original-Content von: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

Alle Meldungen Alle

03.02.2020 – 14:32
BPOLI LUD: Da waren Drogen im Spiel
Görlitz (ots) - In drei Fällen, bei denen Drogen im Spiel waren, ermittelt nun die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei den Beschuldigten handelt es sich um drei 19-jährige Frauen aus Görlitz. Alle drei wurden auch am Sonntag ertappt. Gegen 17.50 Uhr hatte eine Streife zunächst zwei Fußgängerinnen an der Görlitzer Stadtbrücke angehalten. Noch bevor die ...
mehr
03.02.2020 – 14:31
BPOLI LUD: Ukrainer muss für 30 Tage hinter Gitter
Görlitz, BAB 4 (ots) - Weil er die fällige Geldstrafe i. H. v. 900,00 Euro nicht bezahlen konnte, muss ein Ukrainer nun die nächsten 30 Tage hinter Gitter verbringen. Der 42-Jährige war in der Nacht zum Sonntag, 01. zum 02. Februar 2020, von der Bundespolizei in der Nähe der Autobahn bei Nieder Seifersdorf (Gemeinde Waldhufen) festgenommen worden. Die Festnahme erfolgte auf der Grundlage eines Haftbefehles. Diesem ...
mehr
03.02.2020 – 14:29
BPOLI LUD: Grenzüberschreitende Linienbusse im Visier der Bundespolizei
Görlitz; BAB 4 (ots) - Sieben unerlaubt Eingereiste und ein Ausländer, der sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielt, sind das Ergebnis eines achtstündigen Fahndungseinsatzes der Bundespolizei in der Nacht von Samstag, den 1. Februar 2020, auf Sonntag, den 2. Februar 2020. Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf nahmen dabei den grenzüberschreitenden ...
mehr