23.03.2023 – 12:44

BPOLI LUD: Wiederholt Einreiseverbot ignoriert - nun folgt abermals die Abschiebung

Am Dienstagmorgen kontrollierte eine Streife der Landespolizei in Görlitz, Schützenstraße, einen Polen (29). Die Kontrolle ergab, dass gegen den Mann ein Einreise- und Aufenthaltsverbot vorliegt. Dem Verbot liegen Verstöße gegen das Freizügigkeitsgesetz, gegen das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Waffengesetz zugrunde. Demnach hat der 29-Jährige bis März 2028 nichts in der Bundesrepublik verloren. Zuständigkeitshalber wurde er an die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf übergeben. Diese ermittelte, dass der Beschuldigte erst am 20. März 2023 aus der Haft entlassen und anschließend in Görlitz unmittelbar nach Polen abgeschoben wurde. Weil er das Einreiseverbot offenbar wiederholt ignorierte und in die Neißestadt kam, wurde er angezeigt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz ordnete das Amtsgericht Görlitz nun die einstweilige Unterbringung in einem Fachkrankenhaus an. Dort verbleibt der im benachbarten Zgorzelec Wohnende bis zu seiner erneuten Abschiebung.

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