Bundespolizeiinspektion Ebersbach
BPOLI EBB: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz und der Bundespolizeiinspektion Ebersbach - Beschleunigtes Verfahren nach wiederholter unerlaubter Einreise
Bautzen (ots)
Einen 39-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen verurteilte heute das Amtsgericht Bautzen nachdem der Mann am 28. Mai 2019 zum wiederholten Male unerlaubt in das Bundesgebiet eingereist war.
Der Verurteilte war aus Polen kommend mit einem Kleintransporter eingereist und wurde gestern um 11:45 Uhr durch die Bundespolizei auf der Autobahn 4 bei Bautzen kontrolliert. Hier stellten die Beamten ein bis 2020 gültiges Einreiseverbot fest. Bereits am 07.03.2018 hatte die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf aufenthaltsrechtliche Verstöße zur Anzeige gebracht.
Das Amtsgericht Bautzen verurteilte den ukrainischen Staatsbürger am 29.05.2019 zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten, ausgesetzt auf eine Bewährungszeit von 2 Jahren. Er wurde im Anschluss an die Verhandlung am gleichen Tag nach Polen zurückgeschoben.
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