Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Visafreies Reiserecht aberkannt
Breitenau (ots)
Am 08. Januar 2019 leiteten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 einen Kleintransporter mit litauischer Zulassung zur grenzpolizeilichen Kontrolle ab.
Die Überprüfungen der Insassen fanden auf dem Rastplatz "Am Heidenholz" statt. Der Fahrer und der Beifahrer (36 und 39 Jahre), rumänische Staatsangehörige, konnten sich gegenüber den Beamten legitimieren. Im Kleintransporter befanden sich zwei weitere Insassen, moldauische Staatsangehörige (35 und 39 Jahre), als Mitreisende.
Im Rahmen der polizeilichen Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass die Männer aus der Republik Moldau die Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex nicht erfüllten. Den zwei Beschuldigten aus der Republik Moldau wurde die Einreise in das Bundesgebiet untersagt. Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte ihre Zurückschiebung nach Tschechien.
Die Beamten leiteten gegen die rumänischen Staatsangehörigen Strafverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern ein.
Bereits eine Stunde später leiteten die Beamten der Bundespolizei ein weiteres Fahrzeug nebst Insassen zur Kontrolle auf der Bundesautobahn 17 ab.
Bei den Überprüfungen der Reisedokumente stellte sich heraus, dass zwei moldauische Staatsangehörige (21 und 27 Jahre) ebenfalls die erforderlichen Einreisevoraussetzungen für einen Aufenthalt im Bundesgebiet nicht erfüllten. Beide Personen wurden nach Tschechien zurückgeschoben. Der rumänische Schleuser (41 Jahre) wurde beanzeigt und nach der polizeilichen Sachbearbeitung entlassen.
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