Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Gegen die Wiedereinreisesperre Verstoßen - Intensivtäter muss ins Gefängnis - Mit gefälschten Papieren aufgeflogen
Gottleuba (ots)
Am Mittwoch (15.01.2020) überprüften die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, auf der A17 bei Breitenau, die Insassen eines in Richtung Dresden fahrenden, grenzüberschreitenden Linienbusses. Unter den Insassen befand sich auch ein bulgarischer Staatsangehöriger (30), welcher mit einem Haftbefehl gesucht wurde. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass der 30-Jährige wegen Diebstahls in mehreren Fällen eine 90-tägige Restfreiheitsstrafe verbüßen muss. Da der 30-Jährige bei seinem früheren Aufenthalt in Deutschland mehrfach wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Körperverletzung, sexueller Belästigung und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz strafrechtlich in Erscheinung getreten war, besteht gegen den 30-Jährigen bis Januar 2023 eine Wiedereinreisesperre. Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung ging es für den 30-Jährigen auf direkten Weg ins Gefängnis nach Dresden. Zudem wurde gegen ihn ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet.
Bereits am Dienstag (14.01.2020) kontrollierten die Bundespolizisten auf der A17 einen 29-Jährigen, welcher sich mit kroatischen Dokumenten auswies. Bei der Überprüfung der vorgelegten Dokumente stellten die Beamten jedoch fest, dass diese gefälscht sind. Bei der anschließenden Durchsuchung seines Fahrzeuges fanden die Einsatzkräfte der Bundespolizei die echten Ausweisdokumente des 29-Jährigen auf. Demnach handelt es sich bei ihm um einen serbischen Staatsangehörigen, gegen welchen unter seinen echten Personalien eine Wiedereinreisesperre nach Deutschland bis Oktober 2020 besteht. Zudem ergaben die Ermittlungen, dass der 29-Jährige sich unter seinen falschen kroatischen Personalien bereits im vergangenen Jahr mit einem Wohnsitz in Deutschland angemeldet hatte. Der 29-Jährige war zudem kein Unbekannter für die Beamten, da dieser im Oktober 2018 durch die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel wegen unerlaubter Einreise, sowie Einschleusens von Ausländern angezeigt und anschließend nach Tschechien zurückgeschoben wurde. Der 29-Jährige muss sich jetzt erneut in einem Verfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz verantworten.
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