Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Lebensfremde Reiseabsichten
Breitenau (ots)
Im Rahmen der grenzpolizeilichen Fahndung am 20. Februar 2020 und am Folgetag stellte die Bundespolizei auf der A17 bei ihren Kontrollen am Rastplatz "Am Heidenholz" vier unerlaubt eingereiste Personen fest. Sie erfüllten nicht die Einreisevoraussetzungen für Deutschland. Die Bundespolizei beendete ihren Aufenthalt, mit den Zurückschiebungen der unerlaubt eingereisten Personen, nach Tschechien.
Am Donnerstag stellten die Einsatzkräfte in einem Reisebus mit deutscher Zulassung unter anderem zwei georgische Staatsangehörige, im Alter von 33 beziehungsweise 38 Jahren fest. Beide Personen gaben als Zielort Hamburg an. Bei den Durchsuchungen der Männer fanden die Bundespolizeibeamten in ihrem Reisegepäck Beweismittel auf, welche letztendlich auf einen längerfristigen Aufenthalt in Deutschland hinwiesen.
Gegen die beiden Georgier wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet.
Sieben Stunden später stellten die Bundespolizeibeamten bei einer weiteren Kontrolle, in einem anderen Reisebus, zunächst einen ungarischen Staatsangehörigen fest. Der "Ungar" händigte zur Überprüfung seine ID-Card den Beamten aus. Bei der näheren Betrachtung des Dokumentes stellten die Einsatzkräfte Fälschungsmerkmale fest. Das Dokument war bereits im Auskunftssystem zur Sicherstellung durch Ungarn ausgeschrieben. Bei der durchgeführten Durchsuchung wurde ein ukrainischer Reisepass aufgefunden. Weiterhin führte der Ukrainer drei Bankkarten mit anderen Personaldaten mit. Die Bundespolizei stellte die ungarische ID-Card und die Bankkarten sicher.
Am Folgetag leiteten die Bundespolizeibeamten einen Transporter mit rumänischer Zulassung und dessen Insassen zur Überprüfung zum Rastplatz "Am Heidenholz" ab. Für eine Frau endete die Reise im Polizeigewahrsam. Die moldauische Staatsangehörige erfüllte ebenfalls nicht die Einreisevoraussetzungen für Deutschland. Im Zuge der polizeilichen Ermittlungen wurde bekannt, dass sie bereits wegen illegaler Prostitution in Erscheinung getreten war.
Die Bundespolizei leitete gegen die Beschuldigte ein Ermittlungsverfahren ein.
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