Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Bundespolizei vollstreckt Durchsuchungsbeschlüsse
Chemnitz/Leipzig/Wurzen (ots)
Seit den frühen Morgenstunden vollstreckt die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig in Wurzen drei Durchsuchungsbeschlüsse. Hintergrund sind komplexe Ermittlungen im Bereich der unerlaubten Einreise und Urkundenfälschung.
Die Bundespolizeiinspektion Chemnitz führt gegenwärtig komplexe Ermittlungen im Bereich der unerlaubten Migration osteuropäischer Staatsangehöriger, welche sich unter Vorlage nicht amtlich ausgestellter rumänischer Identitätskarten bei den jeweiligen Bürger- oder Meldeämtern an ihrem Wohnsitz anmelden und in der weiteren Folge Erwerbstätigkeiten aufnehmen.
Im Ergebnis der Ermittlungen wurden drei Durchsuchungsbeschlüsse durch die Staatsanwaltschaft Leipzig erwirkt, welche durch die Bundespolizei in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages in Wurzen umgesetzt wurden.
Im Rahmen der Durchsuchungen wurde einer der Beschuldigten (ein moldauischer Staatsangehöriger, 20 J.) angetroffen und vorläufig festgenommen. Des Weiteren wurden in einem Durchsuchungsobjekt drei ukrainische Staatsangehörige (24, 26 u. 28 J.) angetroffen, die im Verdacht stehen, Straftaten gegen das Aufenthaltsgesetz und das Strafgesetzbuch begangen zu haben. Diese wurden ebenfalls vorläufig festgenommen. Da gegen einen der Ukrainer (24 J.) bereits ein Untersuchungshaftbefehl vorliegt, wird dieser nach Abschluss der polizeilichen Bearbeitung in eine JVA eingeliefert.
Derzeit laufen die Prüfungen, ob hinsichtlich der anderen drei vorläufig Festgenommen die Voraussetzungen für die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens bzw. für die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind.
Es konnten umfangreiche Beweismittel (u.a. gefälschte Identitätskarten) sichergestellt werden. Diese werden nun ausgewertet und fließen in das laufende Ermittlungsverfahren ein.
Insgesamt waren 34 Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz sowie der MKÜ Pirna (Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit) im Einsatz.
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