Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Rückblick Migrationslage
Chemnitz, Marienberg, Annaberg, Olbernhau (ots)
In den vergangenen Tagen wurden erneut mehrere Schleusungshandlungen, mit insgesamt sieben Schleusern und 67 unerlaubt eingereisten Personen, festgestellt.
Am 18.07.2023 gegen 23:15 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der B174 Höhe Reitzenhain einen aus Richtung Tschechien eingereisten PKW Skoda Superb mit tschechischer Zulassung. Neben dem 26jährigen tschechischen Fahrer stellten die Beamten vier syrische Staatsangehörige Jahren fest.
Während der Kontrolle fielen den Beamten zwei vorbeifahrende Fahr-zeuge auf. Diese konnte im Bereich Marienberg durch Einsatzkräfte der Landespolizei sowie einer weiteren Streife der Bundespolizeiinspektion Chemnitz kontrolliert werden. Und der Verdacht bestätigte sich. Neben den beiden tschechischen Fahrern im Alter von 50 und 54 Jahren wurden in beiden Fahrzeugen jeweils vier syrische Staatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente festgestellt. Im weiteren Verlauf konnten im Stadtgebiet Marienberg fußläufig fünf weitere syrische Staatsangehörige ohne Dokumente festgestellt werden. Eine Fahndung nach dem möglichen Schleuserfahrzeug verlief negativ.
Am Folgetag wurden durch Einsatzkräfte der Bundespolizei in den Ortslagen Kühberg, Bärenstein, Deutschgeorgenthal und Reitzenhain insgesamt vier Schleuser sowie 25 unerlaubt eingereiste Personen (24 syrische Staatsangehörige, sowie ein irakischer Staatsangehöriger) festgestellt. Bei den Schleusern handelt es sich um einen 26jährigen Usbeken, einen 38jährigen Usbeken mit tschechischem Aufenthaltstitel sowie einen 34- und 36jährigen syrischen Staatsangehörigen mit deutschem bzw. niederländischem Aufenthaltstitel.
Durch Bürgerhinweise wurden am 20.07.2023 in Wolkenstein und Herold 25 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Zunächst erreichte die Bundespolizeiinspektion Chemnitz gegen 07:10 Uhr der Hinweis, dass in der Ortslage Wolkenstein durch drei PKW mehrere Personen abgesetzt wurden. Vor Ort stellten die Einsatzkräfte insgesamt 15 syrische Staatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente fest. Nur kurze Zeit später gegen 08:10 Uhr erreichte die Bundespolizei ein weiterer Bürgerhinweis. Es wurde bekannt, dass durch ein Fahrzeug in Herold mehrere Personen abgesetzt wurden. Vor Ort konnten zehn syrische Staatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente festgestellt werden.
Die Masse der unerlaubt Eingereisten stellte ein Asylgesuch und wurde an die Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet.
Im Anschluss an die strafprozessuale Bearbeitung wurden vier der Schleuser nach Zahlung einer Sicherheitsleistung auf freien Fuß gesetzt. Der Usbeke mit tschechischem Aufenthaltstitel wurde in die tschechische Republik zurückgeschoben. Gegen den 26jährigen Usbeken und 36jährigen Syrer mit niederländischem Aufenthaltstitel wurde Abschiebehaft erlassen. Beide wurden in eine Abschiebehaftanstalt eingeliefert.
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