Bundespolizeiinspektion Leipzig
BPOLI L: Versammlungslage in Leipzig - Bilanz der Bundespolizei
Leipzig (ots)
Um die sichere und störungsfreie An- und Abreise der friedlichen Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten, war die Bundespolizei heute mit starken Kräften am Hauptbahnhof Leipzig, den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen und in den Zügen vor Ort. Hierbei lag der Fokus auch auf der Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen. So wurden etwa 3000 Reisende über die Einhaltung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes belehrt. Gegen 32 besonders Uneinsichtige wird die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren veranlasst.
Die sichere An- und Abreise der friedlichen Versammlungsteilnehmer stand heute im Fokus der Bundespolizei. Insbesondere galt es, Anschläge auf Züge oder Anlagen der Deutschen Bahn zu verhindern, Überfüllungen von Zügen, Bahnhöfen oder Haltepunkten vorzubeugen und Gefahren für Reisende durch Nichteinhaltung der Sächsischen Corona -Schutz-Verordnung auszuschließen.
Insgesamt reisten erkennbar ca. 2.500 Versammlungsteilnehmer über den Hauptbahnhof Leipzig zu den verschiedenen Versammlungen an. Störungen und unfriedliche Aktivitäten konnten durch die Präsenz der Bundespolizei in den Zügen und auf den Bahnhöfen verhindert werden. Allerdings kam es zu zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung - insbesondere gegen das Gebot zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes und Strafanzeigen wegen Urkundenfälschung, die den Verdacht der Fälschung von Attesten zur Befreiung von dieser Pflicht zum Gegenstand haben.
Im Rahmen der Rückreisephase wurden deshalb temporär Teile der Zu- und Abgänge zum Hauptbahnhof geschlossen - der Zutritt zum Hauptbahnhof Leipzig und den Promenaden war jedoch jederzeit möglich. An den entsprechenden Durchlassstellen wurden Personen - bei Notwendigkeit - zu den aktuell geltenden Hygienevorschriften belehrt und aufgefordert, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Insgesamt verzeichnete die Bundespolizei sieben Straftaten - darunter Urkundenfälschung, Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte -und veranlasste die Einleitung von 32 Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Der Polizeiführer der Bundespolizei, Polizeidirektor Markus Pfau zum Einsatz: "Wir hatten es heute mit einer Vielzahl ganz verschiedener Gruppen von Versammlungsteilnehmern zu tun. Insgesamt blicken wir auf eine friedliche und geordnete Nutzung der Züge der Deutschen Bahn zurück. Bei Teilen der anreisenden Versammlungsteilnehmer war jedoch die Disziplin bei der Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen ausbau-fähig. Meist halfen hier deutliche Ermahnungen. Gegen "Unbelehrbare" werden die gebotenen Maßnahmen eingeleitet."
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