Bundespolizeiinspektion Leipzig
BPOLI L: Video von polizeilicher Maßnahme ohne Zustimmung der betroffenen Beamten veröffentlicht
Leipzig (ots)
Am 16. Februar 2021 fuhr ein Mann ohne ordnungsgemäße Mund-Nasen-Bedeckung im Zug von Naumburg nach Leipzig. Mehrfach forderte ihn die Zugbegleiterin auf, die Maske über Mund und Nase zu tragen. Der Mann weigerte sich. Am Leipziger Hauptbahnhof stellte die Bundespolizei die Identität des Mannes fest und leitete ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz gegen den polizeibekannten Mann ein.
Der 44-Jährige filmte die rechtmäßigen, polizeilichen Maßnahmen und stellte diese Aufnahmen am 18. Februar 2021 gegen den Willen der Betroffenen in diversen Internet-Plattformen ein. Immer wieder hatte er versucht, die Beamten in ideologische Diskussionen zu verwickeln. Die Bundespolizei leitete ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz ein.
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