Bundespolizeiinspektion Erfurt
BPOLI EF: Bundespolizei initiiert beschleunigtes Verfahren
Erfurt (ots)
Ein Pole ist gestern im Rahmen des beschleunigten Verfahrens zu 35 Tagessätzen á 10,00 Euro durch das Amtsgericht Erfurt wegen Erschleichens von Leistungen verurteilt worden. Vorausgegangen war am 2. Juli eine Fahrt in der ersten Klasse von Leipzig nach Erfurt. Als die Zugbegleiterin den 63-Jährigen im ICE kontrollierte, konnte dieser keinen Fahrschein vorweisen. Bundespolizisten nahmen den Mann am Erfurter Hauptbahnhof gegen 16:30 Uhr im Empfang und prüften im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, ob die Voraussetzungen für ein beschleunigtes Verfahren vorliegen. Die Prüfung ergab, dass der Pole mehrfach wegen gleichgelagerter Fälle polizeilich in Erscheinung getreten ist. Zudem ist er seit 2016 ohne festen Wohnsitz im Bundesgebiet. Darüber hinaus lagen drei Aufenthaltsermittlungen der Staatsanwaltschaften Köln, Hagen und Koblenz vor. Nach einem Sachvortrag entschied die Staatsanwältin, den Beschuldigten festzunehmen.
Am Folgetag fand die Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Erfurt statt. Der 63-Jährige war geständig und erkannte das Urteil an. Nach Zahlung der Geldstrafe und Aushändigung seiner ihm vorher abgenommenen persönlichen Sachen verließ der Mann die Bundespolizeiinspektion Erfurt gegen 15 Uhr.
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