POL-GOE: (56/2008) Kooperative Regionalleitstelle Südniedersachsen besiegelt - Schünemann: Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei in Göttingen künftig unter einem Dach
Göttingen (ots)
Göttingen Donnerstag, 17. Januar 2008
Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeidirektion Göttingen, der Stadt Göttingen und des Landkreises Göttingen
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann, Landrat Reinhard Schermann für den Landkreis Göttingen und Oberbürgermeister Wolfgang Meyer für die Stadt Göttingen haben den Willen zur Errichtung einer Kooperativen Regionalleitstelle Südniedersachsen am Standort Göttingen bekräftigt. In einer am Donnerstag im Dienstgebäude der Polizeidirektion (PD) Göttingen unterzeichneten Absichtserklärung sprechen sich die Beteiligten dafür aus, dass Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei ihre Einsätze zukünftig aus einer gemeinsamen Leitstelle heraus koordinieren werden.
Schünemann würdigte den Mut der Kommunen, sich zukunftsorientiert auszurichten, und zeigte sich sehr erfreut über die vorbehaltlos und partnerschaftlich eingeräumte Teilhabe für die Polizei. "Sicherheit wird in Göttingen künftig unter einem Dach und aus einer Hand produziert", sagte der Minister. Er betonte, die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei werde mit dieser Leitstelle weiter intensiviert. Höhere Professionalität im Einsatzmanagement, bessere Technik und größere Synergieeffekte, beispielsweise mit Einführung des Digitalfunks, würden sich positiv für die Bürgerinnen und Bürger auswirken. Spitzenbelastungen könnten besser abgefangen werden.
Der Beginn des Echtbetriebes in der Göttinger Leitstelle soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen, jedoch spätestens mit Einführung des Digitalfunks Ende 2009. Ein Kooperationsvertrag mit detaillierten Vereinbarungen in baulicher, technischer und finanzieller Hinsicht soll so bald wie möglich zwischen Oberbürgermeister, Landrat und Polizeipräsident geschlossen werden.
Sitz der Leitstelle soll das Gebäude der Berufsfeuerwehr Göttingen in der Breslauer Straße sein. Von hier aus werden Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und im Landkreis Göttingen tätig. Die gesetzlichen Zuständigkeiten bleiben unverändert.
Der Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion in polizeilicher Hinsicht sind die Polizeiinspektionen Göttingen, Northeim/Osterode und Hildesheim. Sie umfassen die Landkreise Göttingen, Osterode am Harz, Northeim, Hildesheim und die Städte Göttingen und Hildesheim. Polizeilich koordiniert die neue Leitstelle Einsätze für einen Zuständigkeitsbereich mit rund 778.000 Einwohnern.
Auf kommunaler Seite nehmen zunächst die Stadt und der Landkreis Göttingen teil. Darüber hinaus besteht bei den Beteiligten das Ziel, auch die Landkreise Osterode am Harz und Northeim für eine Teilnahme an der Leitstelle Südniedersachsen zu gewinnen. Dazu werden nach wie vor Gespräche geführt.
Für den Zuständigkeitsbereich der PD Göttingen sind zwei Leitstellen geplant: Leitstelle 1 in Göttingen und Leitstelle 2 mit Sitz in Hameln. Von Hameln aus koordiniert die Polizeidirektion ihre Einsätze in den Bereichen der Polizeiinspektionen Hameln-Pyrmont/Holzminden und Nienburg/Schaumburg mit rund 526.000 Einwohnern. Von kommunaler Seite nehmen daran teil der Landkreis Hameln-Pyrmont, die Stadt Hameln und der Landkreis Holzminden.
Für die Leitstelle in Hameln wird ein solcher Vertrag bereits am Freitag, 18. Januar 2008, durch Landrat Rüdiger Butte für den Landkreis Hameln-Pyrmont und Polizeipräsident Hans Wargel für das Land Niedersachsen im Kreishaus Hameln geschlossen. Somit wird die Leitstelle 2 der PD Göttingen in Hameln die erste Kooperative Regionalleitstelle in Niedersachsen sein. Sie wird zum 1. Juli 2008 den Probebetrieb und zum 1. August 2008 den Echtbetrieb aufnehmen.
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