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Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (350/2009) Anmelder teilt der Polizei mit: "Deutsch-Russischer-Friedensmarsch am 09. Mai 2009 in Friedland findet nicht statt"

Göttingen (ots)

Göttingen, Mittwoch, 6. Mai 2009
Der angemeldete "Deutsch-Russische
Friedensmarsch" für Samstag, 09. Mai 2009 in Friedland ist, wie 
bereits veröffentlicht, durch den Landkreis Göttingen verboten 
worden. Im Hinblick auf die laufenden Vorbereitungen eines 
Großeinsatzes der Polizei hat der Staatsschutz der Polizei Kontakt 
zum  Anmelder und Veranstalter aufgenommen, um zu erfragen, ob er 
Rechtsmittel gegen die getroffene Entscheidung einlegen wird. In dem 
Gespräch erklärte er, dass der so genannte "Friedensmarsch" am 09. 
Mai 2009 wegen des Verbots nicht stattfinden werde und keine 
Teilnehmer zu dieser Veranstaltung anreisen würden. Dennoch 
beabsichtige er, das Verbot nach dem 09. Mai 2009 
verwaltungsgerichtlich prüfen zu lassen.
Die Polizei bewertet diese Absichtserklärung zwar nicht als 
absolut zuverlässig, hält sie aber, bei aller Vorsicht, für durchaus 
glaubhaft. Daher kann es möglich sein, dass am Wochenende keine 
Rechtsextremisten nach Friedland kommen. Sollten sie es trotz eines 
gültigen Verbots versuchen, wird die Polizei dies verhindern.
"Die Polizeidirektion Göttingen, die auch obere 
Versammlungsbehörde ist, hält das vom Landkreis Göttingen 
ausgesprochene Verbot für sehr gut begründet und tragfähig. Ich 
glaube, dass es einer gerichtlichen Prüfung standhalten würde und 
wäre froh, wenn es nicht zu einer Versammlung der Rechtsextremen in  
Friedland käme", so Polizeipräsident Hans Wargel.
Angesichts der unklaren Lage bereitet sich die Polizei aber weiter
auf einen Großeinsatz vor, auch im Hinblick auf die angemeldeten 
Gegendemonstrationen, von deren Durchführung die Polizei weiter 
ausgeht. Dem Gesamteinsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Thomas 
Rath, geht es dabei um den Schutz friedlicher Versammlungen.  Die 
Polizei wird Straftaten, insbesondere von gewaltbereiten "Autonomen",
konsequent verhindern und strafrechtlich verfolgen.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Göttingen
Presse-/Öffentlichkeitsarbeit

Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de
www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdgoe/pd_goettingen/

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