POL-GOE: Polizeidirektion Göttingen bedauert die unbeabsichtigte Verletzung der Nds. Landtagsvizepräsidentin - Vorwürfe der Grünen Jugend Göttingen werden ernst genommen
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Göttingen (ots)
Die Polizeidirektion Göttingen als übergeordnete Behörde der Polizeiinspektion Göttingen nimmt zu den in der Pressemeldung der Grünen Jugend Göttingen vorgebrachten Vorwürfen bezüglich eines Schlages von Seiten der Polizei gegen ein Mitglied der Grünen Jugend Stellung.
Polizeipräsident Uwe Lührig dazu: "Den in der Pressemeldung der Grünen Jugend geäußerten Vorwurf eines gezielten, nicht gerechtfertigten Schlages gegen eines ihrer Mitglieder nehme ich ernst. Wir werden transparent und offen damit umgehen. Dazu habe ich heute die Polizeiinspektion Göttingen beauftragt, den vorgebrachten Vorfall weiter aufzuarbeiten. Hierzu hat das für Amtsdelikte zuständige 3. Fachkommissariat in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet."
Die Polizeidirektion Göttingen weist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass die hier kritisierte "Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE)", wie in der Pressemeldung der Grünen Jugend dargestellt, am Samstag nicht im Einsatz war. Eingesetzt waren Polizeikräfte der Bereitschaftspolizei aus Hannover und Lüneburg sowie der Bundespolizei und der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Göttingen. Die Einheiten der Bereitschaftspolizei sind organisatorisch an die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen mit Sitz in Hannover angebunden. Sie haben lediglich dezentral im Land Niedersachsen ihre Standorte.
Bezüglich der Verletzungen der Landtagsvizepräsidentin Frau Dr. Gabriele Andretta sagt Uwe Lührig: "Die Einsatzsituation, in der Frau Dr. Andretta verletzt wurde, wird umfangreich nachbereitet. Nach derzeitigem Stand ist Frau Dr. Andretta im Rahmen eines Pfeffersprayeinsatzes der eingesetzten Polizeikräfte unbeabsichtigt verletzt worden, als sie schlichtend eingreifen wollte. Die eigentliche Maßnahme galt Personen, die gewaltsam gegen Polizeikräfte vorgegangen sind (Anm.: Pressemeldung der Polizeiinspektion Göttingen vom 21.05.2016: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/3332773). Die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Pfefferspray wird überprüft. Das grundsätzliche Einsatzkonzept mit der Trennung beider Gruppen und damit die Wahrung der Rechte beider Versammlungen ist aufgegangen. Meinem Apell im Vorfeld, friedlich an der Bündnisdemonstration teilzunehmen, ist der größte Teil auch gefolgt. Hierfür bedanke ich mich nochmals ganz ausdrücklich."
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Alexander Golik
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