POL-GOE: Polizeipräsident Uwe Lührig: Friedliche Wahrnehmung der Grundrechte hat oberste Priorität
Göttingen (ots)
"Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet im Zusammenhang mit einer angezeigten Versammlungslage der NPD sowohl im Stadtgebiet Göttingen als auch in der Ortschaft Adelebsen einen personalintensiven Einsatz vor, um den Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern der jeweiligen Veranstaltungen einen größtmöglichen Raum für die Wahrnehmung ihrer Grundrechte zu gewähren. In diesem Kontext sind die jeweiligen Beschränkungen der Versammlungsbehörde zu beachten.
Wir setzen in der Bewältigung dieses Einsatzes auf ein hohes Maß an Deeskalation von allen Beteiligten. Gegenüber friedlichen Versammlungsteilnehmern verhalten sich die polizeilichen Einsatzkräfte in einem hohen Maße kooperativ und damit versammlungsfreundlich. Das stellt die grundsätzliche strategische Leitlinie der Polizei nicht nur an diesem Wochenende dar. Vor diesem Hintergrund setzen wir eine Vielzahl von Konfliktmanagern ein, begleiten diesen polizeilichen Anlass mit Facebook und kommunizieren polizeiliche Maßnahmen durch klare Lautsprecherdurchsagen. Dadurch sorgen wir für ein ausgeprägtes Maß an Transparenz und Akzeptanz unserer Maßnahmen. Ein Dialog auf Augenhöhe ist dabei handlungsleitend.
Alle Einsatzkräfte wurden sensibilisiert und sind auf konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen und entsprechende Szenarien vorbereitet. Deshalb ist es nicht akzeptabel, dass Einsatzkräfte attackiert, mit Gegenständen beworfen bzw. Absperrgitter niedergerissen und polizeiliche Sperrlinien durchbrochen werden.
Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen.
Die Polizeiinspektion Göttingen ist in der Bewältigung von derartigen Lagen sehr erfahren und routiniert und hat sich professionell auf die Herausforderungen des kommenden Wochenendes eingestellt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse um den Einsatz auf dem Albaniplatz appelliere ich an alle friedlichen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, sich von aggressiven und strafbar Handelnden deutlich zu distanzieren", sagte der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig.
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