POL-GOE: Behördenübergreifende Kontrollen von Shisha-Bars im gesamten Bereich der Polizeidirektion Göttingen
Göttingen, Hameln, Hildesheim, Nienburg, Northeim (ots)
In der Zeit vom 08.11.2019 bis zum 14.11.2019 haben die Polizeiinspektionen Göttingen, Northeim, Hildesheim, Hameln-Pyrmont-Holzminden sowie Nienburg-Schaumburg unangemeldete Kontrollen in den Shisha-Bars ihrer Zuständigkeitsbereiche durchgeführt. Die Initiative für die Maßnahmen in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich ging dabei von der Polizeidirektion Göttingen aus.
In Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden wie dem Hauptzollamt Braunschweig und Hannover, den jeweils örtlich zuständigen Ordnungsämtern der Städte, dem Gewerbeaufsichtsamt, den Feuerwehren, dem Landkreis sowie dem Finanzamt haben im Rahmen der Kontrolle mehr als 250 Einsatzkräfte insgesamt 32 Shisha-Bars kontrolliert. Dabei galt es, die Einhaltung des Jugend- und Nichtraucherschutzgesetzes zu überprüfen und etwaige tabakrechtliche Verstöße, wie beispielsweise die unversteuerte Tabakeinfuhr, festzustellen.
Neben der Überprüfung der genannten Schutzvorschriften war auch die Bekämpfung von Clankriminalität und Schwarzarbeit sowie die Feststellung möglicher illegaler Beschäftigungen ein weiteres Ziel dieser Kontrollaktivität. Zudem wurden in vielen Shisha-Bars die Kohlenstoffmonoxid-Werte gemessen, die durch das Rauchen in geschlossenen Räumen wegen mangelndem Lüftungsverhalten regelmäßig erhöht sind.
Im Zuge der durchgeführten Kontrollen konnten mehrere Verstöße gegen das Jugendschutz- und das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt werden. Es wurden zudem Zuwiderhandlungen gegen Steuervorschriften und dem Lebensmittelrecht sowie der Brandschutzverordnung registriert. Folglich wurden mehrere Straf- sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Aufgrund von steuerrechtlichen Verstößen konnte der Zoll insgesamt über 150 kg Tabak in den Shisha-Bars sicherstellen.
Die von der Feuerwehr gemessenen Kohlenstoffmonoxid-Werte lagen in einigen Lokalen über den zulässigen Grenzwerten, sodass die betroffenen Räumlichkeiten umgehend gelüftet werden mussten. In einer Shisha-Bar in Bad Pyrmont war der CO-Wert hingegen so erhöht, dass das Objekt geräumt und die Gäste sowie Mitarbeiter notärztlich untersucht wurden. Eine gesundheitliche Beeinträchtigung stellte der Arzt nicht fest. Dennoch wurde die Lokalität von der Feuerwehr für den restlichen Abend geschlossen. In der Stadt Rinteln musste ebenfalls eine Shisha-Bar vorläufig geschlossen werden, weil erhöhte CO-Werte gemessen wurden und eine baurechtlich vorgeschriebene Lüftungsanlage fehlte.
"Bei der Überprüfung von Shisha-Bars wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen in der Vergangenheit wiederholt Verstöße gegen Schutzvorschriften oder eine erhöhte Belastung mit Kohlenstoffmonoxid festgestellt. Dies bestätigen auch die Ergebnisse der aktuellen Kontrollen", erklärt Gerd Lewin, Polizeivizepräsident der Polizeidirektion Göttingen. "Umso entscheidender ist es, dass die Polizei die zuständigen Kontrollbehörden dabei unterstützt, den notwendigen Kontrolldruck aufrecht zu erhalten und vor Ort regelmäßig Präsenz zu zeigen. Dadurch können unkalkulierbare Gesundheitsgefahren für die Besucher und Besucherinnen abgewehrt und die ordnungsgemäße Gewerbeausübung gewährleistet werden. Die Ergebnisse der Kontrollen zeigen, dass sie auch in der Zukunft durchgeführt werden müssen."
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