Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Demonstration kurdischer Vereinigungen in Straßburg - Gemeinsame Kontrollmaßnahmen von Bundespolizei und Police Nationale
Kehl/Neuried Altenheim (ots)
Die Bundespolizei zieht positive Bilanz zum gemeinsamen Einsatz mit der französischen Police Nationale anlässlich einer Demonstration in Straßburg am vergangenen Samstag.
Verschiedene kurdische Vereinigungen hatten zu einer "europaweiten Demonstration" am 12. Februar in Straßburg aufgerufen. Die An- und Abreisephase verlief friedlich und es kam zu keinerlei Störungen. Die gemeinsamen Kontrollmaßnahmen von Bundespolizei und Police Nationale konzentrierten sich hierbei auf den grenzüberschreitenden Anreiseverkehr.
Im Rahmen der stichprobenartigen Kontrollen konnten durch die Bundespolizei auf deutscher Seite eine Vielzahl an Feststellungen getätigt werden.
Bei mehreren Demonstrationsteilnehmern wurden Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt, woraufhin ihnen die Ausreise nach Frankreich untersagt wurde.
Bei Kontrollen am Bahnhof in Kehl wurden zwei gesuchte Straftäter verhaftet. Gegen einen afghanischen Staatsangehörigen bestanden gleich zwei Haftbefehle wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Durch die Bezahlung der Geldstrafen konnte eine 41-tägige Haftstrafe abgewendet werden. Da der 24-Jährige aber entgegen einer bestehenden Einreisesperre nach Deutschland eingereist war, musste er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen zurück nach Frankreich. Einen weiteren afghanischen Staatsangehörigen bewahrte seine Freundin mit der Bezahlung der Geldstrafe vor einer 140-tägigen Haftstrafe. Gegen den 23-Jährigen bestand ein Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung.
Am Grenzübergang in Neuried Altenheim wurde ein 54-jähriger türkischer Staatsangehöriger kontrolliert. Bei der Kontrolle zeigte er u.a. einen griechischen Führerschein vor, bei dem es sich um eine Fälschung handelte. Das falsche Dokument wurde sichergestellt.
Zudem wurden im Rahmen der Kontrollen am Grenzübergang in Neuried Altenheim bei zwei armenischen Staatsangehörigen verbotene Einhandmesser sichergestellt.
Neben Kräften der Mobilen- Kontroll- und Überwachungseinheiten der Bundespolizei aus Karlsruhe und Sindelfingen sowie Beamten der Bundespolizeiinspektionen Offenburg, waren auch Beamte der Deutsch-Französischen Einsatzeinheit der Gendarmerie und der Bundespolizei an den gemeinsamen Kontrollmaßnahmen mit der französischen Police Nationale beteiligt.
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