Verband der Feuerwehren in NRW e. V.
VdF-NRW: Erklärung des VdF-NRW-Vorsitzenden zur heutigen Sondersitzung des Präsidialrates des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV)
Wuppertal (ots)
VdF-NRW-Vorsitzender Dr. Jan Heinisch hat heute Abend die VdF-Mitgliedsverbände und den VdF-NRW-Verbandsausschuss über die heutige Sondersitzung des Präsidialrates des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) wie folgt informiert:
Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden, am heutigen Tage fand in Braunschweig die angekündigte Sitzung des DFV-Präsidialrates statt, die bereits seit der Delegiertenversammlung in Saarbrücken terminiert war und die dann von der dramatischen öffentlichen Krise des DFV überholt wurde. Auslöser war bekanntlich die zwischenzeitliche Erklärung von fünf Vizepräsidenten, mit der sie noch vor dieser Präsidialratssitzung völlig unerwartet und unbegründet den Rücktritt von Präsident Hartmut Ziebs gefordert hatten.
Die heutige Sitzung, an der für den VdF wie gewohnt der stellv. VdF-Vorsitzende Bernd Schneider teilnahm, dauerte statt der vorgesehenen zwei Tage nur von heute 14 Uhr bis ca. 19 Uhr. Sie war in ihrem Verlauf denkwürdig.
Bereits am Vorabend hatte sich eine Gruppe von DFV-Mitgliedsverbänden exklusiv getroffen, offenbar um über eine Sitzungsstrategie zu befinden. Inhaltlich hat die Sitzung des Präsidialrats mitten in dieser DFV-Krise keine neuen Erkenntnisse gebracht. Sie blieb damit weit hinter den Erwartungen des VdF, die der Verbandsausschuss formuliert hatte, zurück.
Eine externe Mediation war ja schon im Vorfeld von etlichen Landesfeuerwehrverbänden abgelehnt worden. Gleiches galt für eine von Präsident Ziebs vorgeschlagene Einschätzung der aktuellen Lage durch einen unabhängigen Medienberater. Einer der fünf Vize-Präsidenten, die sich bei der Sitzung endlich erklären wollten, blieb der Veranstaltung sogar kurzfristig fern.
Die vier noch anwesenden Vize-Präsidenten haben mündlich allgemeine Kritikpunkte der Zusammenarbeit im Präsidium bzw. mit dem stellv. Bundesgeschäftsführer Rudolf Römer vorgetragen und eine aus ihrer Sicht unstimmige Prioritätensetzung bei Einzelprojekten moniert. Schriftlich wurde nach wie vor nichts vorgelegt, was Präsident Ziebs in irgendeiner Form "belasten" würde. Vor allem wurden auch keine Vorwürfe über wirtschaftliche Verfehlungen oder Ähnliches des Präsidenten erhoben.
Wir als VdF leben in unserer Verbandskultur den Ansatz, dass man über kritische Fragen jederzeit offen und respektvoll reden kann und muss. Aber keinesfalls können diese Themen, vor allem nicht die genannten, als Rechtfertigung für das Vorgehen der fünf Vizes herhalten, die den DFV in seine schlimmste Krise in der öffentlichen Wahrnehmung gestürzt haben.
Präsident Hartmut Ziebs hat ebenso wie die fünf Vizes einen Rücktritt abgelehnt. Im Präsidialrat wurde eine Abschlusserklärung formuliert, an der sich der VdF nicht mehr beteiligt hat, zumal sie die Forderungen aus dem VdF-Verbandsausschuss in keinster Weise abbildet. Der VdF steht erstens weiterhin zu Präsident Hartmut Ziebs. Und zweitens wurde auch der vom VdF geforderte Erneuerungsprozess des DFV nicht angegangen.
Auf einer Delegiertenversammlung am 4. April soll über das Präsidium des DFV abgestimmt werden, darunter auch ein neuer Präsident gewählt werden. Da unser Präsident Hartmut Ziebs aber noch bis 2021 im Amt ist, hat der VdF diesen formalen Fehler bereits beanstandet. Wer nämlich über eine Neuwahl befinden möchte, muss zuvor natürlich auch erst einmal die Abwahl des amtierenden Präsidenten herbeiführen. Zurückgetreten ist dieser jedenfalls nicht. Das wurde offenbar von den Verfassern der Abschlusserklärung "übersehen".
Leider hat das Feuerwehr-Magazin zum derzeitigen Stand diese Erklärung offenbar missverständlich ausgelegt und einen sehr missverständlichen Bericht online gestellt. Wir bemühen uns um eine Richtigstellung. Das Feuerwehr-Magazin war offenbar schon im Vorfeld zu einer Pressekonferenz, an der auch nur das Feuerwehr-Magazin teilnahm, eingeladen worden. Die schon in der Überschrift des Feuerwehr-Magazins erwähnte Variante, dass Hartmut nur noch bis 2020 im Amt sei, setzt seine Abwahl voraus. Nach alldem geht durch den DFV ein umso tieferer Riss.
Wir werden das weitere Vorgehen zu besprechen haben und kommen zeitnah wieder auf Euch zu.
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Jan Heinisch
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