POL-OS: Melle - Treckerdemo verursacht Verkehrsbeeinträchtigungen
13.11.2019 – 17:05
Melle (ots)
Ein Landwirt wollte am Dienstagvormittag bei der Polizei in Melle eine Demonstration mit mehreren Traktoren anmelden. Die Beamten verwiesen ihn an die Stadt Melle als zuständige Versammlungsbehörde. Dort wurde dem Landwirt mitgeteilt, dass eine geplante Versammlung grundsätzlich mindestens 48 Stunden vor Versammlungsbeginn anzuzeigen ist. Diese Vorlaufzeit ist vorgesehen, um für die Behörden die Planung einer störungsfreien Versammlung unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu ermöglichen.
Obwohl diese Frist deutlich unterschritten wurde, konnte die Versammlung stattfinden und startete gegen 15:15 Uhr. In einem Kooperationsgespräch erteilte der Einsatzleiter der Polizei im Vorfeld die Auflage, dass durch die Demoteilnehmer die Verkehrsregeln einzuhalten seien. An der Demonstration nahmen rund 40 Traktoren teil. An einigen Fahrzeugen waren Banner und Spruchbänder befestigt, die auf die Probleme der Landwirte aufmerksam machten. Es kam im Stadtgebiet Melle durch die Demonstration zwischenzeitlich zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Zwei kleine Verkehrsunfälle ereigneten sich. In einem Fall missachtete ein Traktorfahrer im Korso eine rote Ampel, woraufhin es einen Zusammenstoß mit Blechschaden gab. In diesem Fall wird die Staatsanwaltschaft Osnabrück prüfen, ob durch das bewusste Überfahren der roten Ampel ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorliegen könnte. Insbesondere, aufgrund der bekannten Auflage der Polizei, die Verkehrsregeln unbedingt zu beachten. Die Stadt Melle wird prüfen, ob gegen den Anmelder der Versammlung ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen die fristgerechte Anzeigepflicht eingeleitet wird.
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