Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungslage in Form von Autokorsos
30.01.2021 – 17:46
Neubrandenburg (ots)
Wie bereits am 29.01.2021 angekündigt, wurden für den heutigen Tag mehrere Versammlungen in Neubrandenburg angemeldet, die zu zeitweisen Verkehrsbeeinträchtigungen im gesamten Stadtgebiet Neubrandenburgs sowie kurzzeitig in Burg Stargard führten. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte zum Schutz der Versammlungen und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV durch.
Der Beginn der Versammlungen verzögerte sich zeitlich, da sich einige Versammlungsteilnehmer nicht an die Auflage des Tragens der Mund-Nasenbedeckung halten wollten und die erlaubte Teilnehmerzahl von 100 Personen überschritten wurde.
Gegen 14:20 Uhr startete ein Autokorso von der Stadthalle im Kulturpark, gegen 14:30 Uhr begann ein weiterer Autokorso vom Waldfriedhof in der Neubrandenburger Oststadt. Beide Streckenverläufe führten durch nahezu jeden Stadtteil. Im Verlauf des Autokorsos, der am Waldfriedhof startete, kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei teilnehmenden PKW, bei dem niemand verletzt wurde.
Insgesamt nahmen knapp 200 Teilnehmer*innen in ca. 100 Fahrzeugen an den Autokorsos teil. Inhaltlich richteten sich die Versammlungen gegen die geltenden Regeln der Corona-Landesverordnung und Allgemeinverfügungen der Landkreise und deren Auswirkungen auf das gesellschaftliche und berufliche Leben der Bevölkerung.
Zwei weitere angemeldete Versammlungen, ein Autokorso und ein Aufzug in Form eines Spaziergangs, fanden u.a. aufgrund nicht vorhandener Teilnehmer nicht statt.
Gegen 16:45 Uhr wurden die beiden durchgeführten Autokorsos durch die Versammlungsleiter für beendet erklärt. Sie verliefen weitestgehend störungsfrei. Im Verlaufe der Versammlung nahmen die eingesetzten Beamten sechs Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Tragen der Mund-Nasenbedeckung, eine Verkehrsordnungswidrigkeit und eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz auf.
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Susann Ossenschmidt
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