Bremen (ots)

Bremen, Landkreis Rotenburg (Wümme), Stade	Am Samstag, 8. Juni 2024 
hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im gesamten 
Bundesgebiet verdachtsunabhängig Prüfungen im Hotel- und 
Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war 
insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen 
Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler 
Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.

Das Hauptzollamt Bremen hat sich gemeinsam mit dem Finanzamt Zeven 
und Stade an den bundesweiten Kontrollen im Bremer und Stader 
Stadtgebiet und im Landkreis Rotenburg/ Wümme beteiligt. Insgesamt 12
Gaststätten wurden an diesem Tag überprüft. In 9 Fällen haben sich 
bei den überprüften Gaststätten Anhaltspunkte für Verstöße gegen die 
Zahlung des Mindestlohns und in 12 Fällen Hinweise für einen 
Leistungsmissbrauch ergeben. Zudem mussten in 12 Fällen Verwarnungen 
ausgesprochen werden, da Arbeitnehmer sich nicht wie vorgeschrieben 
vor Ort ausweisen konnten.

An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche 
Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer 
mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen 
werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. 

Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein besonderes 
Augenmerk auf Hotellerie und Gastronomie. Das Gaststätten- und 
Beherbergungsgewerbe unterliegt den Regelungen des 
Mindestlohngesetzes (MiLoG). Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der 
allgemeine Mindestlohn 12,41 Euro je Zeitstunde.  "In dieser Branche 
herrscht ein hoher Kostendruck. Daher ist das Hotellerie- und 
Gaststättengewerbe besonders anfällig für Schwarzarbeit. 
Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität. Sie schadet dem 
Sozialstaat und damit uns allen", erläutert Nicole Tödter, Leiterin 
des Hauptzollamts Bremen.