HZA-HH: "Schreibfehler" schützt nicht vor Strafe
Zollamt Hamburg vernichtet 95.006 nachgemachte Unterhosen
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Hamburg (ots)
Vor einem Monat hat das Zollamt Hamburg in einem aus China kommenden Container 95.0006 Stück Damen- und Herrenunterhosen sichergestellt. Die Unterwäsche sah auf den ersten Blick wie die typische Calvin Klein Unterwäsche aus. Bei näherem Hinschauen entpuppte sich der auf dem Gummibund angebrachte Markenname jedoch als "Ghlain Klain".
Wenn der Einkäufer der Unterhosen mit dem markanten Calvin-Klein-Design nun damit gerechnet hat, dass seine Ware mit einem geänderten Markennamen nicht vom Zoll angehalten wird, wurde er eines Besseren belehrt: Die Hamburger Zöllnerinnen und Zöllner stellten die 216 Kartons aufgrund des von Calvin Klein Trademark Trust beantragten Designmusterschutzes sicher. Nach Rücksprache mit dem Rechteinhaber wurden die für den albanischen Markt bestimmten Unterhosen am 06.09.2022 unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.
"Geringfügige Änderungen am Produkt reichen eben nicht aus, um sie als eigene Kreation verkaufen zu können" so Pressesprecherin Kristina Severon. "Wir vom Zoll achten darauf, dass erfolgreiche Designs vor Nachmachern geschützt werden."
Zusatzinformationen:
Bekleidung, deren Wert insbesondere im schnell wiederzuerkennenden Design liegt, wird gerne von anderen Herstellern kopiert. Um einen rechtlichen Schutz von Design zu erlangen, können berechtigte Personen bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden stellen und damit die Ein- oder Ausfuhr von nachgeahmten Produkten verhindern. Die Zollbehörden werden dann auf Basis des Design- bzw. Geschmacksmusterschutzrechtes tätig.
Damit sind die Einfuhrkontrollen des Zolls ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen diese Form der internationalen Wirtschaftskriminalität. Fälscher nutzen illegal fremde Forschungs- und Produktionsergebnisse, ohne die Kosten und unternehmerische Risiken zu tragen. Der Deutscher Industrie- und Handelskammertag schätzt, dass in Deutschland bereits Zehntausende Arbeitsplätze verloren gegangen sind, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht von einem weltweiten Markt mit gefälschten Produkten im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar jährlich.
Mehr Informationen finden Sie unter https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Gewerblicher-Rechtsschutz/Marken-und-Produktpiraterie/Schutzrechte/schutzrechte_node.html
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Hamburg
-Stabsstelle Kommunikation-
Kristina Severon
Telefon: 040-80003-1053
E-Mail: presse.hza-hamburg@zoll.bund.de
www.zoll.de
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