HZA-OS: Osnabrücker Zoll deckt illegale Beschäftigung in Lingen auf; Vietnamesischer Arbeitnehmer im beschleunigten Verfahren verurteilt
10.05.2023 – 13:41
Osnabrück (ots)
Bei einer Gaststättenkontrolle in Lingen haben Zöllner der Osnabrücker Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 8. Mai 2023 einen illegal beschäftigten Arbeiter angetroffen.
Die Ermittler wollten bei der Kontrolle überprüfen, ob alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet worden sind, der Mindestlohn gezahlt wurde und ob ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden Aufenthalts- beziehungsweise Arbeitsgenehmigungen vorweisen konnten.
Dabei trafen die Beamten einen vietnamesischen Arbeitnehmer in der Gaststätte an. Bei der anschließenden Personenüberprüfung stellten die Ermittler fest, dass der Mann keinen Aufenthaltstitel besaß, der ihm die Erwerbstätigkeit in Deutschland erlaubt.
Der Beschuldigte war bereits im Januar 2023 wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz aufgefallen und verblieb unerlaubt im Bundesgebiet.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück wurde der vietnamesische Staatsbürger vorläufig festgenommen und im Rahmen des Beschleunigten Verfahrens am 09.05.2023 dem Amtsgericht Osnabrück zur Hauptverhandlung vorgeführt.
Ein beschleunigtes Verfahren bezeichnet eine besondere Form des Strafverfahrens durch die Justiz. Es dient dazu, strafrechtlich relevante Sachverhalte mit einer einfachen Beweislage schnell und effektiv zu verhandeln.
Der Mann wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.
Vom zuständigen Ausländeramt erhält der vietnamesische Staatsbürger eine Ausreiseaufforderung, mit der Auflage Deutschland bis zu einem bestimmten Termin zu verlassen.
Die Ermittlungen gegen den Arbeitgeber des Beschuldigten dauern an.
1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück
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