HZA-DU: Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie - Hauptzollamt Duisburg beteiligt sich an bundesweiter Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
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Duisburg, Essen, Oberhausen, Mülheim, Kreis Kleve, Kreis Wesel (ots)
Am 30.06.2023 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Das Hauptzollamt Duisburg nahm mit rund 50 Einsatzkräften an der bundesweiten Schwerpunktaktion teil und zieht eine erste Bilanz:
Insgesamt wurden über 100 Personen von verschiedenen Arbeitgebern (31) zu ihrer Tätigkeit befragt. In zwei Fällen leiteten die Zöllner*innen Strafverfahren gegen die Arbeitgeber ein, weil der Verdacht bestand, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß gezahlt bzw. vorenthalten wurden. In sechs Fällen ergaben sich vor Ort Ordnungswidrigkeitenverfahren, weil die Meldungen zur Sozialversicherung nicht rechtzeitig erstellt wurden.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich in neun Fällen umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Somit könnten sich noch weitere Verstöße (Ordnungswidrigkeiten oder Strafverfahren) ergeben.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Duisburg
Anja Turloff-Galetzki
Telefon: 0203 / 7134 - 348
E-Mail: presse.hza-duisburg@zoll.bund.de
www.zoll.de
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