HZA-HN: Der Zoll gegen Marken- und Produktpiraterie/ Am 26. April ist Tag des geistigen Eigentums
Heilbronn (ots)
Morgen ist Welttag des geistigen Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen.
Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze kostet.
Obwohl die Anzahl der Aufgriffe (2019: 426, 2020: 231 und 2021: 119), der Wert der beschlagnahmten Waren (2019: 0,27 Mio. Euro, 2020: 3,6 Mio. Euro und 2021: 0,77 Mio. Euro) bzw. die Anzahl dabei beschlagnahmter Gegenstände (2019: 1.319, 2020: 650.605 und 2021: 13.943) bei den vier Zollämtern unseres Hauptzollamtes variiert, wird deutlich, dass dieses Thema von Bedeutung ist, so Marcel Schröder, Pressesprecher des Hauptzollamts Heilbronn. Auch wenn Aufgriffe, bei denen die Beschäftigten der Zollämter Produkte ohne die erforderliche Lizenz des Rechteinhabers aus dem Verkehr ziehen, nicht zum Tagesgeschäft zählen, kommen sie immer wieder vor (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121248/4862759) und belegen die Notwendigkeit dieser Arbeit durch den Zoll.
Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll genau hin, ob die Waren original sind oder mit Plagiaten gehandelt wird. 66.000 Sendungen stoppten Zöllnerinnen und Zöllner seit 2020, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Mio. Falsifikate aus dem Verkehr. Der überwiegende Teil kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp eine Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung, Schuhen und Modeaccessoires sind nach wie vor technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Inhaber schutzwürdiger Rechte (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Sie arbeitet eng mit der Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird.
Alle Infos dazu auf www.zoll.de.
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Marcel Schröder
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