HZA-HN: Zoll nimmt Wach- und Sicherheitsgewerbe ins Visier/ Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
04.09.2023 – 14:00
Heilbronn (ots)
Heilbronn/Tauberbischofsheim
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging Ende der vergangenen Woche im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Im Fokus standen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise Sicherheitstätigkeiten bei Veranstaltungen und Objektschutz.
Beim Hauptzollamt Heilbronn waren 34 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit von den Standorten Heilbronn und Tauberbischofsheim am Freitag zwischen 16:00 Uhr und Samstag 02:00 Uhr unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse in dieser Branche an zwölf verschiedenen Orten des Zuständigkeitsgebiets. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine wichtige Rolle.
Die Beschäftigten des Hauptzollamts Heilbronn befragten insgesamt 79 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften zusätzlich in zwei Unternehmen Geschäftsunterlagen.
Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in sechs Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch und fünfmal Anhaltspunkte für ein Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. In einem Fall sind arbeitnehmerüberlassungsrechtliche Fragen noch zu prüfen. Ferner wurden im Rahmen der Prüfaktion zwei Sofortmeldepflichtverstöße und zwei Verstöße der Ausweismitführungspflicht festgestellt.
Die weiteren Prüfungen dauern noch an.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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