HZA-N: Zoll prüft Spielotheken und Fitnessstudios in ganz Mittelfranken
06.10.2022 – 11:30
Nürnberg (ots)
Fast 90 Spielotheken und Fitnessstudios im ganzen Bezirk Mittelfranken kontrollierte der Zoll im Rahmen einer großen Kontrollaktion am vergangenen Donnerstag.
Mehr als 50 Zöllner*innen des Hauptzollamts Nürnberg prüften hierbei verdachtsunabhängig insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie den Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern.
In zwei Fällen besteht der Verdacht auf Verstöße gegen die Mindestlohnvorschriften, sowie in einem Fall der Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch. Da jedoch eine Vielzahl der Geschäftsunterlagenprüfungen vor Ort noch nicht abschließend durchgeführt werden konnten, handelt es sich hierbei zunächst um vorläufige Ergebnisse.
Zusatzinformationen:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt. Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgt die FKS des Zolls dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt.
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Philipp Hildebrand
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