Erfurt (ots)

In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen sowie die Ausübung der Pressefreiheit zu gewährleisten.

Wie bereits im Vorfeld erwartet, waren Versammlungen auf dem Domplatz und dem Willy-Brandt-Platz sowie ein sich daran anschließender Aufzug vom Hauptbahnhof in Richtung Domplatz die Einsatzschwerpunkte. Zur Bewältigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus allen Bereichen Thüringens, aus Hessen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen sowie von der Bundespolizei im Einsatz.

Bislang (Stand 31.08.24, 21:00 Uhr) wurden 19 anlassbezogene Strafanzeigen aufgenommen. So vermummten sich im Verlauf des Aufzuges zum Domplatz mehrere Versammlungsteilnehmer. Bei der Kontrolle der Anreise von Versammlungsteilnehmern konnte vereinzelt verbotene Schutzbewaffnung aufgefunden und sichergestellt werden. Weitere Strafanzeigen gegen 17 Personen wurden wegen des Aufrufs zu Straftaten und Beleidigung gefertigt.

Im Rahmen einer Versammlung wurden nach Zeugenaussagen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt. Hierzu wurden umgehend Ermittlungen aufgenommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Das Einsatzkonzept der Thüringer Polizei, welches auf Deeskalation, Kommunikation und Gewaltvermeidung ausgerichtet war, ist aufgegangen.

Begleitet wurde der Einsatz von Pressevertretern aus der ganzen Welt. So waren neben deutschen und europäischen Journalisten auch Vertreter aus China und den USA in Erfurt.

Während der Einsatzmaßnahmen kam es zu durch die verschiedenen Versammlungslagen zu Verkehrsbeeinträchtigungen.