POL-MA: Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis: Demonstrationen der Querdenker-Szene und Corona-Skeptiker
21.12.2021 – 00:38
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots)
In Mannheim, Heidelberg und mehreren Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis sammelten sich am Montagabend zahlreiche Mitglieder der Corona-Maßnahmen-Skeptiker zu sogenannten Montagsspaziergängen. Die Versammlungen waren zwar geplant, jedoch nicht bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet. Während die Spaziergänge in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis überwiegend friedlich und störungsfrei verliefen, kam es in der Mannheimer Innenstadt zur mehreren Zwischenfällen.
Durch die Stadt Mannheim war bereits im Vorfeld eine Allgemeinverfügung mit einem Verbot der Versammlungen erlassen worden. Dennoch sammelten sich ab 18 Uhr bis zu 800 Versammlungsteilnehmer an mehreren Örtlichkeiten in den Innenstadt-Quadraten. Die Personen versuchten wiederholt Versammlungen, auch in kleineren Gruppen, durchzuführen. Die entstehenden Aufzüge wurden wiederholt durch die Polizei angehalten um auf die gültige Rechtslage hinzuweisen und Platzverweise auszusprechen. Dabei kam es zu mehreren Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen gegenüber Polizeibeamten und -beamtinnen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wurden hierdurch 13 Polizeibeamte und -beamtinnen verletzt, ein Beamter musste zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden. 13 Tatverdächtige wurden aufgrund der Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffe vorläufig festgenommen. Gegen einen Tatverdächtigen wird wegen tätlichen Angriffs und Körperverletzung die Vorführung beim Haft- und Ermittlungsrichter geprüft. 131 Personen gelangen aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige.
Darüber hinaus kam es bei der Versammlung in Weinheim mit rund 100 Teilnehmern ebenfalls zu Widerstandshandlungen gegenüber Polizeibeamten, bei denen nach jetzigem Kenntnisstand zwei Beamte verletzt wurde.
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