POL-NOM: Verstoß gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz
26.02.2010 – 10:10
Einbeck (ots)
Einbeck - do. Am Donnerstag wurde gegen 23.30 Uhr in der Otto-Hahn-Straße in Einbeck ein 34-jähriger Einbecker mit seinem PKW kontrolliert. Die Polizeibeamten stellten dabei fest, dass für das Auto eine Steuer- befreiung ausgestellt worden war. Diese gilt aber nur, wenn die Fahrten im Zusammenhang mit den Befreiungsgründen für den Halter durchgeführt werden. Der Fahrzeugführer war aber auf dem Weg zur Tankstelle, um sich Lebensmittel für den Eigengebrauch zu kaufen. Somit hätte er das Fahrzeug für diesen Zweck nicht nutzen dürfen. Die Polizeibeamten stellten weiterhin fest, dass der Autofahrer unter der Beeinflussung von Betäubungsmitteln stand. Auf Befragen gab der Mann dieses zu; er weigerte sich aber, einen Vortest durchzuführen. Der Mann mußte sich der Entnahme einer Blutprobe durch einen Arzt unterziehen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
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