Cloppenburg/Vechta (ots)

Vechta - Zwei Versammlungen zum Thema Corona, grundsätzlich friedlicher und störungsfreier Verlauf

Am Freitag, 13. November 2020, fanden in Vechta zwei Versammlungen zum Thema Corona statt. Die beiden Versammlungen wurden stationär auf dem Gelände des Stoppelmarktes durchgeführt. Mit den jeweiligen Verantwortlichen wurden bereits im Vorfeld bei der Stadt Vechta in Anwesenheit der Polizei Kooperationsgespräche geführt, in denen die Auflagen und Beschränkungen zur Durchführung einer Versammlung erörtert worden sind. Gegen 10.30 Uhr versammelten sich etwa 50 Teilnehmer zu einer Gegenkundgebung. Es wurden mehrere Redebeiträge gehalten. Gegen 11.08 Uhr wurde diese Versammlung beendet. Gegen 11.00 Uhr traf der Bus der "Corona-Info-Tour" ein. In der Spitze nahmen etwa 250 Teilnehmer an dieser Versammlung teil. Auch hier wurden mehrere Redebeiträge gehalten. Diese Kundgebung wurde gegen 12.25 Uhr beendet. Vor Beginn wurden mit den jeweiligen Verantwortlichen erneut die Auflagen und Beschränkungen besprochen, die dann auch den Teilnehmern bekanntgegeben worden sind. Hierunter waren insbesondere Abstandsregeln und das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung. Ausnahmen hierfür gab es u.a. für Personen, die ein gültiges Attest vorlegen konnten oder aus einem gemeinsamen Haushalt stammten. Grundsätzlich verliefen beide Versammlungen friedlich und störungsfrei. Zwischen den Teilnehmern der beiden Versammlungen kam es zu keinen Zwischenfällen. Bei der Versammlung der "Corona-Info-Tour" wurden mehrere Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckungen festgestellt, die entsprechend überprüft wurden. In Einzelfällen zeigten verbale Aufforderungen durch die Polizistinnen und Polizisten keine Wirkung, sodass Einzelpersonen von der Versammlung ausgeschlossen werden mussten. Sie wurden von den Einsatzkräften vom Versammlungsgelände geführt. Insgesamt wurden neun Ordnungswidrigkeiten nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz eingeleitet, da entgegen der Auflagen und Beschränkungen keine Mund-Nasen-Bedeckungen getragen wurden. Dazu wurden neun Prüfverfahren wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gefertigt. Diese werden zur weiteren Prüfung an die Staatsanwaltschaft Oldenburg übersendet. Außerdem wurde ein Verfahren wegen des Verdachtes der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes eingeleitet Neben Einsatzkräften der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wurde auch die Bereitschaftspolizei aus Oldenburg und eine Besatzung Rettungssanitäter eingesetzt. Polizeioberrat Jens Werner, Leiter des Polizeikommissariats Vechta, zeigte sich mit dem Verlauf zufrieden: "Es freut mich, dass wir heute zwei Versammlungen unter den besonderen Bedingungen des Infektionsschutzes weitestgehend friedlich und störungsfrei haben begleiten können. Vor dem Hintergrund des ernstzunehmenden Infektionsgeschehens, insbesondere im Landkreis Vechta, gab es bei Verstößen gegen die Beschränkungen und Auflagen heute nur wenig Spielraum. Daher haben wir in den Einzelfällen konsequent durchgegriffen, um dem Infektionsschutz gerecht zu werden."