Meldungen zum Thema Auflagen

08.12.2023 – 18:16
Bremen
Bundespolizeiinspektion Bremen
BPOL-HB: Bundespolizeifahnder verhaften Drogenhändlerin
Bremen (ots) - Hauptbahnhof Bremen, 07.12.2023 / 21:20 Uhr Zivilfahnder der Bundespolizei Bremen haben Donnerstagabend am Bremer Hauptbahnhof eine gesuchte Drogenhändlerin festgenommen. Die Beamten erkannten die wegen Drogenhandels und Verstoß gegen Auflagen per Haftbefehl gesuchte 40jährige Polin gegen 21:20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und griffen zu. Die Frau war wegen des Betäubungsmittelhandels verurteilt worden, ...
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04.12.2023 – 15:41
Lippe
Polizei Lippe
POL-LIP: Oerlinghausen. Festnahmen nach Einbruchsversuch.
Lippe (ots) - Am Freitag (01.12.2023) wurde der Polizei ein Einbruchsversuch in der Waldstraße gemeldet (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12727/5663288). Im Rahmen der Nahbereichsfahndung kontrollierten Polizeibeamte aus Bad Salzuflen am späten Nachmittag ein Fahrzeug mit Bielefelder Kennzeichen, das Zeugen schon in den Tagen vor dem Einbruchsversuch in Tatortnähe aufgefallen war. Darin wurden ...
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27.11.2023 – 11:46
Soest
Kreispolizeibehörde Soest
POL-SO: An einem Tag geklaut - am nächsten Tag verurteilt
Soest (ots) - Am 23.11.2023 um 14:54 Uhr kam es in einem Supermarkt am Senator-Schwartz-Ring in Soest zu einem Ladendiebstahl. Ein 32-jähriger Georgier, der zurzeit in der ZUE Soest wohnt, hat im dortigen Ladenlokal Waren im Wert von über 100 Euro entwendet. Darunter waren u.a. Geldbeutel und eine Tastatur. Vom Ladendetektiv nach den Kassen angesprochen wurde der 32-jährige in sein Büro gebeten um den Sachverhalt ...
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16.11.2023 – 18:00
Münster
Polizei Münster
POL-MS: Polizei Münster untersagt Pro-Palästina-Versammlungen am 17. und 18. November
Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...
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06.11.2023 – 20:20
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Vier Strafanzeigen nach Kundgebung mit volksverhetzenden Aussagen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1068 Als Versammlungsbehörde erteilt das Polizeipräsidium Dortmund vor Versammlungen unter freiem Himmel den Anmelderinnen und Anmeldern an das jeweilige Motto angepasste "beschränkende Verfügungen". Rechtliche Grundlage für diese Auflagen ist das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Eine beschränkende Verfügung erhielt auch die ...
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31.10.2023 – 08:21
Dortmund
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Auflagen nicht erfüllt - Bundespolizei nimmt 22-Jährigen fest
Dortmund (ots) - Am gestrigen Abend (30. Oktober) verhafteten Bundespolizisten in einer S-Bahn in Dortmund einen jungen Mann. Nach diesem wurde bereits gesucht. Gegen 19:20 Uhr bestreiften Bundespolizisten die S4 in Richtung Dortmund-Körne. Während der Fahrt kontaktierte der Zugbegleiter die Beamten und gab an, dass von einer Personengruppe lautstarke Diskussionen ...
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28.10.2023 – 19:03
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: "Konzept der Polizei ist aufgegangen": Versammlungsfreiheit garantiert und Schutz vor antisemitischem Hass sichergestellt
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1039 Bei zwei Versammlungen am Samstag (28.10.2023) in der Dortmunder Innenstadt achtete die Polizei mit strengen Maßstäben auf die Einhaltung von beschränkenden Verfügungen. Die Auflagen sollten verhindern, dass die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit Anstachelungen zu ...
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27.10.2023 – 20:29
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Versammlung in der Dortmunder Innenstadt am 27.10.2023
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1038 Am heutigen Abend fand in der Zeit von 18.19 bis 19.10 Uhr eine Versammlung mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten auf dem Platz der Deutschen Einheit statt. Bei der in Form einer Standkundgebung durchgeführten Versammlung waren 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anwesend. Die Beamten ...
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19.10.2023 – 17:47
Köln
Polizei Köln
POL-K: 231019-3-K/LEV Mehrere Versammlungen parallel zum rheinischen Fußballderby
Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung vom 18. Oktober Ziffer 1 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5628532 Parallel zum rheinischen Fußballderby am Sonntagnachmittag (22. Oktober) sind für die Kölner Innenstadt zwei Versammlungen mit Bezug zum Terrorangriff der Hamas auf Israel angemeldet. Polizeipräsident Falk Schnabel hat den Leitenden ...
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18.10.2023 – 11:11
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Pro-palästinensische Versammlung in Dortmund: Polizei erteilte strenge Auflagen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0991 Bis zu 120 Personen nahmen ab Dienstagabend (17.10.2023) an einer pro-palästinensischen Demonstration am Hauptbahnhof in Dortmund teil, die am Mittwoch gegen 06:30 Uhr endete. Strafrechtlich relevante Verstöße stellte die Polizei in dieser Zeit nicht fest. Der Anmelder der Versammlung ist der Polizei als Mitglied der Furkan-Bewegung ...
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22.09.2023 – 10:53
Kaiserslautern
Polizeipräsidium Westpfalz
POL-PPWP: Polizei nimmt mutmaßlichen Drogendealer und Gewalttäter
Kaiserslautern (ots) - Die Polizei hat am Dienstag im Stadtgebiet einen mutmaßlichen Drogendealer und Gewalttäter festgenommen. Dem 27-Jährigen werden weitere Delikte, unter anderem Stalking, Nötigung, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verstöße gegen gerichtliche Auflagen vorgeworfen. Der Mann stellte am Dienstag seiner Ex-Freundin nach, am Nachmittag klickten dann ...
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31.08.2023 – 10:49
Heidelberg
Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Heidelberg: Klimaprotest musste aufgelöst werden
Heidelberg (ots) - Nach einem Aufruf in den sozialen Medien fanden sich am Mittwoch, gegen 17 Uhr, 28 Klimaaktivistinnen und -aktivisten zu einer nicht angemeldeten Versammlung an der Schwetzinger Terrasse ein. Da sie sich nicht an die Auflagen der Versammlungsbehörde halten wollten und, anstatt eine Kundgebung in der Bahnstadt abzuhalten, auf die vielbefahrene Speyerer Straße marschieren wollten, hinderte eine ...
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23.08.2023 – 15:32
Landkreis Verden
Polizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: ++ Gemeinsame Kontrollen von Gewerbebetrieben ++
Landkreis Verden (ots) - Landkreis Verden. Am Montagabend, ab etwa 19:00 Uhr, kontrollierten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Verden/Osterholz sowie der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen gemeinsam mit dem Zoll und weiteren Ordnungsbehörden insgesamt acht Gewerbeobjekte im Landkreis Verden. Hierbei handelte es sich um Spielhallen, Shisha-Bars und Gaststätten in Verden, Langwedel und Ottersberg. In einzelnen ...
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16.08.2023 – 11:05
Neumünster
Polizeidirektion Neumünster
POL-NMS: 230816-1-pdnms Gaststättenkontrolle in Neumünster
Neumünster (ots) - Am gestrigen späten Nachmittag zwischen 17.00 - 19.00 Uhr hatte die Stadt Neumünster um Unterstützung bei einer Kontrolle von zwei Objekten in der Kieler Straße in Neumünster ersucht, hier sollte überprüft werden, ob bereits erteilte Auflagen eingehalten wurden, nachdem diese Objekte bereits im März bei einer Kontrolle aufgefallen waren. Bei ...
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27.07.2023 – 15:04
Nettetal-Schaag
Kreispolizeibehörde Viersen
POL-VIE: Nettetal-Schaag: Marihuana und Bargeld bei Durchsuchung aufgefunden
Nettetal-Schaag (ots) - Bei der Durchsuchung einer Wohnung im Nettetaler Stadtteil Schaag sind am Dienstagmittag Drogen und Bargeld gefunden worden. Nach umfangreichen Ermittlungen hatten die Ermittler die Durchsuchung am Dienstag durchgeführt. Neben einer größeren Menge Marihuana wurde auch Bargeld im niedrigen fünfstelligen Bereich aufgefunden worden. Der ...
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06.07.2023 – 08:17
Essen
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Auflagen missachtet - Bundespolizei bringt 18-Jährigen für 16 Monate in die JVA
Essen (ots) - Gestern Nacht (05. Juli) verhafteten Bundespolizisten am Essener Hauptbahnhof eine gesuchte Person. Eine Staatsanwaltschaft ließ bereits nach dem Mann fahnden. Gegen 01:15 Uhr kontrollierten Bundespolizisten im Hauptbahnhof Essen einen 18-Jährigen. Er konnte keinerlei Ausweisdokumente vorweisen, machte jedoch mündlich Angaben zu seiner Person. ...
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28.06.2023 – 20:16
Mannheim
Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Mannheim: Nicht angemeldete Versammlung aufgelöst
Mannheim (ots) - Gegen 17.00 Uhr trafen sich ca. 30 Personen im Bereich des Mannheimer Wasserturms zu einer nicht angemeldete Versammlung. Da sich die Personengruppe nicht an die erteilten Auflagen gehalten hat, wurde die Versammlung, nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim, aufgelöst. Personalien wurden festgestellt und Platzverweise erteilt. Zu vorübergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen kam ...
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23.06.2023 – 11:49
Overath
Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis
POL-RBK: Overath - Nach erfolgreichen Festnahmen am Vortag Beuteversteck aufgefunden
Overath (ots) - Wie gestern berichtet (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62459/5540804) sind in der Nacht zu gestern (22.06.) zwei Tatverdächtige vorläufig festgenommen worden, die für zahlreiche Diebstähle und Einbrüche im Bereich Marialinden und Federath verantwortlich sein könnten. Gestern Nachmittag wurde durch einen Richter für einen der Festgenommen ...
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19.06.2023 – 09:13
Dortmund
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Auflagen missachtet - Bundespolizisten vollstrecken U-Haftbefehl
Dortmund (ots) - Am gestrigen Sonntagmorgen (18. Juni) verhafteten Bundespolizisten am Dortmunder Hauptbahnhof einen Mann. Die Staatsanwaltschaft Dortmund ließ nach ihm wegen des Verdachts des besonders schweren Falls des Diebstahls fahnden. Gegen 9:30 Uhr kontrollierten Bundespolizisten vor dem Hauptbahnhof Dortmund einen 21-Jährigen. Der Mann händigte den Beamten ...
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14.06.2023 – 19:09
Mannheim
Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Mannheim-Innenstadt: Nicht angemeldete Versammlung aufgelöst, Beeinträchtigung des Verkehrs beendet. PM 2
Mannheim (ots) - Gegen 17.30 Uhr sorgte eine nicht angemeldete Versammlung von 30 Personen im Bereich der Mannheimer Kurpfalzbrücke für Verkehrsbeeinträchtigungen. Da sich die Personengruppe nicht an die erteilten Auflagen gehalten hat, wurde die Versammlung nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde der ...
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14.06.2023 – 18:05
Mannheim
Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Mannheim: Nicht angemeldete Versammlung sorgt für Verkehrsbeeinträchtigung - PM Nr.1
Mannheim (ots) - Aufgrund einer nicht-angemeldeten Versammlung kommt es aktuell zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich der Kurpfalzbrücke in Mannheim. Gegen 17.30 Uhr hatten sich spontan etwa 30 Personen versammelt und sich als Aufzug in Richtung Innenstadt formiert. Da sich die Personengruppe nicht an die ...
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11.06.2023 – 07:20
Lahnstein
Polizeidirektion Koblenz
POL-PDKO: Einbruch in die JYSK-Filiale
Lahnstein (ots) - Am Samstag, 10.06.2023 wurde ein Einbruch in die JYSK-Filiale Am Rasenplatz in Lahnstein gemeldet. Bislang unbekannte Täter brachen in der Zeit von 18:45 Uhr - 09:15 Uhr das Schloss des Außenlagers auf und entwendeten Gartenliegen und Auflagen im Wert von ca. 500EUR. Hinweise auf die Täter bitte an die Polizei Lahnstein melden Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Lahnstein Nordallee 3 56112 ...
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02.06.2023 – 18:00
Leinefelde-Worbis
Landespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Veranstaltung der Reichsbürgerbewegung
Leinefelde-Worbis (ots) - Die Landespolizeiinspektion Nordhausen führt gegenwärtig Einsatzmaßnahmen in Leinefelde-Worbis durch. Der Ordnungsbehörde der Stadt Leinefelde-Worbis liegt die Anmeldung einer Veranstaltung mit Bezug zur Reichsbürgerbewegung vor. In enger Absprache der zuständigen, örtlichen Ordnungsbehörde mit der Landespolizeiinspektion Nordhausen wurde die Veranstaltung unter strengen Auflagen ...
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29.05.2023 – 21:49
LPI Jena
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 29.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
LPI Jena (ots) - Am 29.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
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15.05.2023 – 21:52
Jena
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots) - Am 15.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
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09.05.2023 – 15:33
Namborn
Polizeiinspektion Sankt Wendel
POL-WND: Großes Polizeiaufgebot in Namborn
Namborn (ots) - Am Dienstagnachmittag (09.05.23) sollte ein Mann aus Namborn im Rahmen einer Kontrolle der Waffenbehörde überprüft werden. Hier stellte sich heraus, dass nicht alle waffenrechtlichen Auflagen erfüllt waren, sodass dessen registrierte Waffen eingezogen werden sollten. Der Betroffene zeigte sich darüber derart erbost, dass die Situation vor Ort zu eskalieren drohte. Zur Sicherung aller Beteiligten ...
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08.05.2023 – 22:32
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 08. Mai 2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Am 08. Mai 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der ...
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03.05.2023 – 12:05
Mainz
Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Mann am Hauptbahnhof Mainz verhaftet
Mainz (ots) - Am Hauptbahnhof in Mainz wurde am 2. Mai 2023 um 19:20 Uhr durch Polizisten des Bundespolizeireviers ein Mann kontrolliert gegen den ein Haftbefehl bestand. Der 26-jährige Rumäne hatte sich nicht an die Auflagen gemäß seiner Bewährungsstrafe aufgrund eines Vergehens gegen das Gewaltschutzgesetz gehalten. Aus diesem Grund erließ das Amtsgericht Augsburg einen Sicherungshaftbefehl von maximal einem Jahr ...
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02.05.2023 – 09:22
Frankfurt/Main
Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main
BPOLD FRA: Bundespolizei verhaftet Computerbetrüger am Flughafen Frankfurt
Frankfurt/Main (ots) - Kurz bevor er sich ins Ausland absetzen konnte, verhaftete die Bundespolizei am 30. April einen 22-Jährigen im Abfluggate nach Malaga / Spanien. Im Oktober 2021 war der Deutsche vom Amtsgericht Worms wegen Diebstahls, Körperverletzung, Betruges und Computerbetruges in 20 Fällen zu einer Einheitsjugendstrafe von 16 Monaten verurteilt worden. ...
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01.05.2023 – 17:01
Ingelheim
Polizeipräsidium Mainz
POL-PPMZ: Mainz-Ingelheim - Mehrere Versammlungen am 1. Mai
Ingelheim (ots) - Wie angemeldet haben am 1.Mai-Feiertag mehrere Versammlungen in Ingelheim stattgefunden. Eine Versammlung der Partei "Die Rechte" fand, unter Beachtung der durch die Versammlungsbehörde auferlegten Auflagen und Teilnahme von 26 Personen, im Zeitraum von ca. 14 bis 15:20 Uhr statt. Mehrere Gegenversammlungen Ingelheimer Gruppierungen fanden mit ca. 400 Teilnehmern ebenfalls statt. Das Polizeipräsidium ...
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