Meldungen zum Thema Auflagen

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  • 14.05.2020 – 15:25

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Nur eine Beanstandung in der Gastronomie

    Kaiserslautern (ots) - - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - Gestern Abend gemeinsame Streife von Polizei und Ordnungsbehörde Seit Mittwoch, 13. Mai, dürfen Gastronomen in Rheinland-Pfalz unter hohen Auflagen wieder öffnen. Und die werden in Kaiserslautern offenbar weitestgehend eingehalten. Das zumindest ergab eine stichprobenartige Visite im Rahmen einer ...

  • 10.05.2020 – 13:48

    Polizei Paderborn

    POL-PB: Versammlungen unter freiem Himmel zum Thema "Corona"

    Paderborn (ots) - (gh) Am Samstag sind in der Paderborner Innenstadt mehrere stationäre, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel im Zusammenhang mit der Cronaschutzverordnung durchgeführt worden. Alle Versammlungen sind friedlich verlaufen. Insgesamt vier Veranstalter hatten ihre geplanten Versammlungen ordnungsgemäß bei der Kreispolizeibehörde in Paderborn angemeldet. Trotz des bestehenden Versammlungsverbots ...

  • 09.05.2020 – 17:04

    Polizeiinspektion Rostock

    POL-HRO: Mehrere Versammlungen am 9. Mai 2020 in Rostock

    Rostock (ots) - Der AfD-Kreisverband Rostock führte am Nachmittag des 9. Mai 2020 auf dem Neuen Markt in Rostock eine Versammlung unter dem Motto "Wir sind das Volk" mit ca. 20 Teilnehmern durch. Nachdem die angemeldete Versammlung zunächst von der Stadt Rostock verboten und dies vom Verwaltungsgericht Schwerin bestätigt wurde, änderte das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern den Beschluss des ...

  • 08.05.2020 – 21:40

    Polizeiinspektion Neubrandenburg

    POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen in Demmin

    Demmin (ots) - Am 08.05.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen in der Hansestadt Demmin einen Polizeieinsatz durch. Statt anfangs insgesamt zehn angemeldeter Versammlungen, haben auf Grund von Absagen lediglich sechs Versammlungen stattgefunden. Um einen friedlichen Verlauf der Versammlungen und die ...

  • 08.05.2020 – 19:33

    Kreispolizeibehörde Heinsberg

    POL-HS: Demonstration verlief friedlich

    Erkelenz-Keyenberg (ots) - Am Freitag, 8. Mai, versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 30 Menschen an der Landstraße 277, vor der Ortschaft Keyenberg, um zu demonstrieren. Sie hielten sich an die von der Polizei erteilten Auflagen zur Einhaltung der CoronaSchVO und demonstrierten friedlich bis gegen 19 Uhr. Um 19.30 Uhr löste sich die Demonstration auf und der Polizeieinsatz wurde beendet. Rückfragen bitte an: ...

  • 02.05.2020 – 17:50

    Polizeipräsidium Offenburg

    POL-OG: Offenburg - Ohne größere Zwischenfälle

    Offenburg (ots) - Ohne größere Zwischenfälle verliefen mehrere bei der Stadt Offenburg angemeldete Versammlungen im Verlauf des Samstags. Während sich gegen 11 Uhr etwa 30 bis 40 Personen, größtenteils unter Einhaltung der Abstandsregelungen und der vorgegebenen Auflagen auf dem Markplatz friedlich zusammenfanden, um gegen die derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte zu demonstrieren, versammelten sich eine ...

  • 01.05.2020 – 18:35

    Polizei Wuppertal

    POL-W: W/SG - Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen

    Wuppertal (ots) - Auch in den Zeiten der Corona-Pandemie wurden in Wuppertal und Solingen verschiedene Versammlungen angemeldet, von den jeweilig zuständigen Ordnungsbehörden mit Blick auf die Coronaschutzverordnung geprüft und unter Auflagen genehmigt. Wuppertal - Für die MLPD wurde eine Kundgebung unter dem Motto: ""Heraus zum 1. Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Beschäftigten, ihre Familien und ...

  • 01.05.2020 – 18:20

    Polizei Dortmund

    POL-DO: Friedliches Versammlungsgeschehen am 1. Mai in Dortmund

    Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0454 Am heutigen Tag fanden in der Dortmunder Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Polizei und Ordnungsamt blicken auf einen friedlichen Verlauf zurück. Die angemeldeten Versammlungen wurden zuvor aufgrund der Corona-Pandemie seitens der Stadt Dortmund mit strengen Auflagen zum Schutz vor Infektionen belegt. So war unter anderem die ...

  • 28.04.2020 – 08:10

    Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

    POL-NI: Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz

    Bad Nenndorf/Haste (ots) - (He.) Haste: Die Polizei Bad Nenndorf stellt im Rahmen der Streife am Abend,in einem Vereinsheim in Haste fest, das dort im inneren Licht eingeschaltet ist. Bei der Überprüfung werden drei Personen im Schankraum der dortigen Gaststätte festgestellt, die drei Personen genossen dort, trotz der bestehenden Auflagen des Infektionssschutzgesetzes, gemeinsam Bier. Unter den anwesenden, befand sich ...

  • 24.04.2020 – 12:57

    Polizeipräsidium Mainz

    POL-PPMZ: Mainz-Altstadtrevier - kaum zu glauben

    Mainz-Altstadt (ots) - Am gestrigen Morgen erscheint ein 34-jähriger auf dem Altstadtrevier, da er entsprechende gerichtliche Auflagen hat, sich dort zu melden. Die Beamten stellen sodann fest, dass der Mann, ohne im Besitz der notwendigen Fahrerlaubnis zu sein, mit seinem Kleinkraftrad zu der Polizeiinspektion gefahren ist. Zusätzlich zeigt er drogentypische Auffallerscheinungen und bestätigt, dass er kürzlich Drogen ...