Meldungen zum Thema Bundesamt für Verfassungsschutz

26.11.2019 – 10:01
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: !Bitte beachten - Terminverschiebung! Die Pressekonferenz der unabhängigen Expertenkommission wird heute erst um 11:30 Uhr beginnen
Schwerin (ots) - GEÄNDERTE MELDUNG MIT NEUER ZEITANGABE / BEGINN 11:30 UHR Einladung für Medienvertreter Unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes MV stellt Bericht vor Ende Juni 2019 hatte eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des ...
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25.11.2019 – 13:03
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Einladung für Medienvertreter Unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes MV stellt Bericht vor
Schwerin (ots) - Ende Juni 2019 hatte eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit aufgenommen. Mitglieder der Untersuchungs-Kommission waren: 1. Herr Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. 2. Herr ...
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16.10.2019 – 17:23
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement des Innenministers Lorenz Caffier zum Vorschlag des Abgeordneten Peter Ritter, einen Entschädigungsfonds einzurichten
Schwerin (ots) - "Angesichts der Ereignisse in Halle muss auch der Verfassungsschutz insbesondere für den Kampf gegen Rechtextremismus gestärkt werden. Da ist der Vorschlag von Herrn Ritter kontraproduktiv und hilft nicht in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.Deshalb lehne ich den Vorschlag, einen ...
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11.07.2019 – 16:13
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Caffier begrüßt Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz/Identitäre Bewegung Deutschland verfolgt rechtsextremistische Bestrebung
Schwerin (ots) - Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier begrüßt die heutige Erklärung vom Bundesamt für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen, da sie ...
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02.07.2019 – 11:39
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Unabhängige Expertenkommission nimmt Arbeit auf/Innenminister Caffier informiert Kabinett
Schwerin (ots) - Am 12. Juni 2019 hatte Innenminister Lorenz Caffier öffentlich angekündigt, eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Schwerin gegen Mitarbeiter der Landespolizei ...
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23.05.2019 – 16:25
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: "Ist unsere Demokratie noch wehrhaft?"/6. Gemeinsames Symposium der ostdeutschen Verfassungsschutzbehörden und Berlins am 23. Mai 2019 in Schwerin
Schwerin (ots) - Die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Flächenländer und Berlins haben am heutigen Verfassungstag, dem 23. Mai 2019, in Schwerin ihr diesjähriges gemeinsames Symposium zu einem hochaktuellen Thema durchgeführt. Das Jahr ...
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21.05.2019 – 13:05
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2018 für M-V vorgestellt/Innenminister Caffier: Historische Erfahrungen beherzigen und politische Extremisten entschieden bekämpfen!
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. Auch 2018 waren zahlreiche Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verzeichnen: - Die Gefahr islamistischer Anschläge ist nicht ...
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15.01.2019 – 16:35
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Bundesverfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall// Innenminister Caffier: Politische Parteien genießen Privileg, aber keinen Freibrief für menschenverachtendes Handeln
Schwerin (ots) - Der Verfassungsverbund hat Material zusammengetragen, um eine mögliche Beobachtung der AfD wegen rechtsextremistischer Bestrebungen zu prüfen. Innenminister Lorenz Caffier: "Für die Beobachtung einer Partei durch den Verfassungsschutz gibt es klare Rechtsgrundlagen und der Maßstab ist hoch. ...
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