Stralsund/Rügen (ots) - Am heutigen Tag führte die Polizeiinspektion Stralsund im Landkreis Vorpommern-Rügen mit eigenen Kräften insgesamt vier Polizeieinsätze anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen durch. Dabei kamen jeweils nur wenige Teilnehmer zum Demonstrationsgeschehen zusammen, stets ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020 Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Freitag ...
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2020 Ort: Hamburger Stadtgebiet Gemäß der "Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg" werden von der Versammlungsbehörde für Versammlungen unter freiem Himmel auf Antrag und unter Beachtung des versammlungsrechtlichen Kooperationsgebots Ausnahmen von einem ...
Villingen/Schwenningen (ots) - Beseitigungs- und Reinigungskosten von 2.000 Euro oder mehr sind durch eine unerlaubte Plakatierung in den Stadtgebieten Villingen und Schwenningen entstanden. Auf diversen städtischen Einrichtungen und Wänden sind in den letzten Tagen Aufrufe zu einer Demonstration am 1. Mai geklebt worden. Mitarbeiter der Stadt haben schon 20 Plakate ...
Offenburg (ots) - Am Samstagnachmittag wurde an der Ursulasäule in Offenburg gegen die Einschränkung der Grundrechte durch die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg demonstriert. Die Versammlung war bei der Stadt Offenburg ordnungsgemäß angemeldet und mit einer Auflage auf maximal 30 Teilnehmer begrenzt worden. Kurz nach Beginn gegen 15.30 Uhr erhielt die Versammlung einen zunächst unkontrollierten Zulauf ...
Lübeck (ots) - Am Samstagnachmittag (25.04.2020) findet auf dem Rathausmarkt in Lübeck unter dem Motto "Artikel 8 Grundgesetz" eine angemeldete Versammlung statt. Erwartet werden circa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Polizei wird die Veranstaltung begleiten. In der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr kann es deshalb im Bereich des Rathausplatzes zu ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Vegesack, Lindenstraße Zeit: 02.04.2020, von 08:00 Uhr bis 11:15 Uhr Am Donnerstagmorgen protestierten in Vegesack bis zu 300 Personen friedlich für die Schließung einer Flüchtlingsunterkunft. Dabei hielten einige Teilnehmer den Mindestabstand nach der "Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus" von mindestens eineinhalb Metern nicht ein. Gegen 08:00 Uhr sammelten sich zunächst ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Vegesack, Lindenstraße Zeit: 27.03.2020, 16:00 Uhr Am Freitagnachmittag hielten etwa 50 Personen vor einer Unterkunft für Flüchtlinge in Vegesack eine Kundgebung ab. Dabei wurden zum Teil die Mindestabstände nach der "Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur ...
Karlsruhe (ots) - Eine im östlichen Landkreis Karlsruhe ansässige Ärztin hat am Montag über einen Messengerdienst zu einer Demonstration aufgerufen. Bei der folgenden Ansprache durch die Polizei zeigte sich die Frau zwar uneinsichtig, eine Versammlung fand aber letztlich nicht statt. Nach den bisherigen Erkenntnissen verbreitete die 41-Jährige über die ...
Bonn (ots) - Am heutigen Mittwoch (11.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zum Thema "Menschenrechte jetzt - Solidarität mit den Geflüchteten an der Außengrenze Europas" statt. Der Veranstalter rechnet mit 200 Teilnehmern, die sich ab 19 Uhr auf dem Markplatz zu einer kurzen ...
Aachen (ots) - Am Sonntag (8.März) wurde die Polizei gegen 14.30 Uhr zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der linken und der rechten Szene am Elisengarten in die Ursulinerstraße gerufen. Zeitgleich fand in einiger Entfernung auf dem Marktplatz eine Demonstration unter dem Motto "Frauenkampftag" statt. Beim Eintreffen der Streifenwagen am Elisengarten befanden sich nur noch zwei verletzte ...
Bonn (ots) - Am Samstag (07.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zum Thema "Frauenstreik - Gemeinsam gegen Sexismus und Gewalt gegen Frauen!" statt. Der Veranstalter rechnet mit rund 300 Teilnehmern, die sich ab 17 Uhr auf dem Markplatz zu einer kurzen Auftaktkundgebung versammeln. Anschließend bewegt sich der Versammlungsaufzug auf folgendem ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Emsland/Grafschaft Bentheim (ots) - Wie bereits berichtet kam es heute Morgen aufgrund einer Demonstration von Treckerfahrern im Emsland und in der Grafschaft Bentheim zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Ab ca. 06:45 Uhr begaben sich an der Anschlussstelle Emsbüren ca. 100 Trecker auf die A31 in Fahrtrichtung Norden Durch langsames Nebeneinanderfahren blockierten ...
Kiel (ots) - Im Rahmen der bundesweiten Aktion unter dem Motto "Land schafft Verbindung - Wir rufen zu Tisch" fand heute (05.03.2020) eine Versammlung in Kiel statt. Dazu gehörten auch Sternfahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen von Schuby, Preetz und Groß Vollstedt nach Kiel. Die Anreisephase verlief mit den erwarteten Verkehrsbehinderungen, insbesondere im Bereich der Landeshauptstadt und auf der B76, aber ...
Bonn (ots) - Am Samstag (07.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt und der Altstadt eine Demonstration zum Thema "Klimakrise" statt. Der Veranstalter rechnet mit rund 50 Teilnehmern, die sich ab 12 Uhr auf dem Münsterplatz zu einer Auftaktkundgebung versammeln und anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt bewegen: An Dreieck, Sternstraße, Friedensplatz, ...
Kiel (ots) - Für den 05.03.2020 wurden im Rahmen der bundesweiten Aktion unter dem Motto "Land schafft Verbindung - Wir rufen zu Tisch" erneut demonstrative Aktionen in Schleswig-Holstein angekündigt. Dazu gehören Sternfahrten und Kundgebungen in Kiel und nach Hamburg. Nach aktuellem Stand haben die Anmelder Sternfahrten nach Kiel von drei Startpunkten angekündigt. ...
Bonn (ots) - Am heutigen Dienstag (03.02.2020) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zum Thema "Menschenrechte jetzt - Solidarität mit den Geflüchteten an der Außengrenze Europas" statt. Der Veranstalter rechnet mit 200 Teilnehmern, die sich ab 18:00 Uhr auf dem Marktplatz versammeln und sich nach einer Kundgebung auf folgendem Weg durch die Stadt ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Lingen (ots) - Gestern fand in Lingen eine Demonstration statt, die von den örtlichen Angehörigen des "Aktionsbündnis Kurdistan Lingen" angemeldet wurde. Thema der Demonstration war "Ungerechtfertigtes Todesurteil des Khaled Shamo im Nordirak". Hintergrund ist ein Todesurteil, das im Nordirak gegen den 20-jährigen Shamo vollstreckt werden soll. Rund 120 Personen waren an der friedlichen Demonstration beteiligt. Die ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Östliche Vorstadt, Mitte Zeit: 22.02.20 Im Bremer Viertel demonstrierten am Samstagabend etwa 400 Teilnehmer gegen Repression. Es kam zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Nach dem Fußballspiel versammelten sich in der Spitze etwa 400 Personen um 18.30 Uhr an der Kreuzung Verdener Straße / Hamburger Straße. Nach einer Auftaktkundgebung startete der Aufzug von der Hamburger Straße in ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Östliche Vorstadt, Mitte Zeit: 20.02.20, 18.30 Uhr Im Bremer Viertel versammelten sich am Abend über 1000 Teilnehmer um gegen rechten Terror zu demonstrieren. Zunächst startete am Ziegenmarkt eine Kundgebung, anschließend setzte sich der Aufzug in Richtung Marktplatz in Bewegung. Hier endete die Veranstaltung gegen 20.15 Uhr mit Abschlussreden. Die Polizei begleitete die Demonstration. ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremerhaven, Bremen Zeit: 19.02.20 Am kommenden Sonnabend begleitet die Polizei Bremen gleich drei große Veranstaltungen. In Bremerhaven wollen Menschen gegen Kriegsmanöver demonstrieren, in Bremen findet am Nachmittag das Fußballbundesligaspiel zwischen Werder und Dortmund statt und abends ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD Baden-Württemberg veranstaltet am 15. und 16. Februar in der Kongresshalle Böblingen einen Sonderparteitag. In diesem Zusammenhang sind Gegenversammlungen angemeldet. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Veranstaltung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden ...
Bielefeld (ots) - MK / Bielefeld / Mitte - Die Polizei wird am Donnerstag, 13.02.2020, an mehreren Demonstrationsstrecken in der Innenstadt präsent sein. Die Versammlungsteilnehmer der Organisation "Fridays For Future Bielefeld" starten unter dem Thema "THEY DON´T REALLY CARE ABOUT US" an vier unterschiedlichen Punkten. Die vier Sternmärsche werden sich am Jahnplatz zu einer Versammlung zusammenschließen. Wenn alle ...
PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
Hofheim (ots) - Eschborn, Frankfurter Straße 04.02.2020, 08:30 Uhr - 15:00 Uhr (He) Im Verlauf des heutigen Tages haben sich mehrere Personen im Stadtgebiet von Eschborn an einer unangemeldeten Demonstration beteiligt. Ziel der Demonstrationsteilnehmer war zu Beginn der Aktion das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in der Frankfurter Straße. Gegen 08:30 ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Greifswald (ots) - Am 01.02.20 fand in Greifswald die Versammlung "Solidarität mit dem Klex" statt, an welcher etwa 300 Personen teilnahmen. Aus polizeilicher Sicht verlief diese Versammlung friedlich (siehe Pressemitteilung der PI Anklam). Im Vorfeld der Demonstration kam es zu zwei polizeilichen Einsätzen, bei ...
Heidekreis (ots) - 01.02.2020 / Demonstration von Tierschützern in Walsrode Walsrode: Am 01.02.2020, ab 14:00 Uhr fand in Walsrode eine Demonstration von ca. 110 Tierschützern statt. Nach einer Kundgebung in der Nähe des Walsroder Bahnhofs wurde der Demonstrationsumzug von der Polizei durch die Walsroder ...
Cuxhaven (ots) - Bereich Geestland Überführungsfahrt eines nicht zugelassenen PKW mit Anbringen fremder Kennzeichen Geestland. Am 29.01.2020 meldete ein Verkehrsteilnehmer zwei PKW in 27607 Geestland, L135, an denen das identische Kennzeichen angebracht war. Die Fahrzeuge konnten auf dem Parkplatz Bütteler Holz ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Die heutige (24.01.) Versammlung der Bewegung "Fridays for Future" unter dem Motto "Datteln 4? Nicht mit mir!" in Datteln ist gegen 15.05 Uhr von der Leiterin als beendet erklärt worden. Bis auf die unvermeidbaren Verkehrsbeeinträchtigen verlief die Versammlung aus polizeilicher Sicht störungsfrei, friedlich und unproblematisch. In der Spitze ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Um unter dem Motto "Datteln 4? Nicht mit mir!" zu demonstrieren, hat eine Castrop-Rauxelerin für die Bewegung "Fridays for Future" für den 24.01.2020 eine Demonstration in Datteln angemeldet. Die Anmelderin plant, ab 12.00 h mit den Versammlungsteilnehmern vom Neumarkt aus zum Kraftwerk Datteln 4 zu gehen. Die Anmelderin erwartet ungefähr 300 Teilnehmer. Die Polizei wird den Aufzug begleiten. ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Wilhelmshaven (ots) - Zum Auftakt der zweitägigen Klausur des niedersächsischen Landeskabinetts in Wilhelmshaven ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Wie die Stadt Wilhelmshaven und die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland mitteilen, ist für 13 Uhr eine Trecker-Demonstration vor dem Tagungshotel in der ...
