HZA-HN: Eigentumsrechte verletzt: Kopfhörer aus dem Verkehr gezogen
Heilbronn (ots) - Aufmerksamen Blicken eines Zöllners vom Zollamt Heilbronn entging bei einer angemeldeten Wareneinfuhr aus Großbritannien Ende April nicht, dass die ursprünglich aus China stammenden Produkte nicht ohne Weiteres eingeführt werden durften. Da sowohl für die Umverpackung als auch für die Kopfhörer selbst Schutzrechte für das Design und als Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt ...
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