Meldungen zum Thema Extremismus

Bundeskriminalamt

BKA: International koordinierte Maßnahmen gegen terroristische Internetpropaganda / Europaweiter Aktionstag zur Löschung von islamistischen Inhalten aus Online-Datensammlungen

Wiesbaden (ots) - Jüngste islamistisch motivierte Gewalttaten in Europa wie der tödliche Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden im Oktober 2020, der Terroranschlag in Wien mit vier Toten im November 2020 oder das Attentat auf eine Polizeimitarbeiterin in Rambouillet/Frankreich im April 2021 machen eines ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Rechtsextreme Aktivitäten im Kampfsport: Siegener Extremismusbeauftragter bei Fachtagung in Dortmund - #polsiwi

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: "Den Fokus schärfen!" - Polizeidirektion Lüneburg sensibilisiert die eigenen Führungskräfte: Gegen Rassismus, Diskriminierung und populistische Parolen Position beziehen

Lüneburg (ots) - Am heutigen Donnerstag führte die Polizeidirektion Lüneburg im Rahmen einer hybriden Vortragsreihe eine Veranstaltung zu der Thematik "Demokratische Resilienz gegen extremistische Einflüsse" durch. Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte um demokratiegefährdende Einflüsse hat sich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: "Wir in Dortmund - für Vielfalt und gegen Antisemitismus": Kampagne wirbt für friedliche Verständigung

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutz beobachtet Querdenken-Szene in Nordrhein-Westfalen Innenminister Reul: "Aus manchen Corona-Skeptikern sind Demokratie-Feinde geworden"

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten. Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf", da bei ihnen hinreichend ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 10.04.2021 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn

Heilbronn (ots) - Demonstrationsgeschehen weitgehend unproblematisch Eine für Samstag, 10.04.2021, angemeldete Kundgebung unter dem Motto "Wir stellen uns Faschismus, Extremismus und Hetze in die Quere. Lasst unsere Kinder atmen" begann pünktlich vor circa 170 Teilnehmern auf einem Gelände neben der Heilbronner ...

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Freiburg: Das Polizeipräsidium Freiburg bekennt sich anlässlich des Internationalen Tages der Roma klar gegen Antiziganismus

Freiburg (ots) - "Extremismus und Diskriminierung dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Diese Überzeugung prägt unser tägliches Handeln beim Polizeipräsidium Freiburg", bringt es Polizeipräsident Franz Semling anlässlich des Internationalen Tages der Roma prägnant auf den Punkt. "Wir als Polizei ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Rechtsextreme Szene in Dortmund personell und organisatorisch geschwächt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0328 "Nach zahlreichen Verurteilungen zu Haft- und Geldstrafen, Wegzügen, Austritten und Ausstiegen ihres Führungspersonals ist die Dortmunder Neonazi-Szene zur Zeit personell und organisatorisch spürbar geschwächt. Mit seinem propagierten Kampf um die Straße, um die Parlamente und die Köpfe ist der organisierte Rechtsextremismus in ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Vereidigung von Studierenden der Polizeiakademie Niedersachsen finden Corona bedingt erstmals dezentral statt

Nienburg (ots) - Am gestrigen Montag, dem 8. März 2021, haben 187 Studierende der Polizeiakademie Niedersachsen ihren Diensteid abgelegt. Dabei erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Premiere: Corona bedingt war es nicht möglich, wie sonst üblich, im Rahmen einer feierlichen und öffentlichen ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W- Land NRW hat mit Unterlassungsklage Erfolg - AfD darf im Wahlkampf nicht mit Zitat von Polizeipräsident werben

Wuppertal (ots) - In einem Rechtsstreit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Wuppertaler Polizeipräsidenten Markus Röhrl als Kläger gegen den Kreisverband Wuppertal der Alternative für Deutschland (AfD) als Beklagtem hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 25.02.2021 den Klägern Recht gegeben. In dem ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Todestag von Mehmet Turgut / Kampf gegen Extremismus bleibt zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden

Schwerin (ots) - Mit der Aufdeckung der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" im November 2011 wurde eine bis dahin für unmöglich gehaltene Verbrechensserie sichtbar. Regierungen und Parlamente in Deutschland befassten und befassen sich mit der Aufarbeitung und den erforderlichen Konsequenzen aus ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Sonderinspektion zu Chatgruppen: Rechtsextremismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus

40217 (ots) - Untersuchung in der Kreispolizeibehörde Essen: "Cluster erreichte eine bemerkenswerte Größenordnung" Das Ministerium des Innern teilt mit: Mehrere Medien berichten über einen am 18. Februar 2021 versandten Brief des Essener Polizeipräsidenten an das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (BC)(HDH)(GP)(UL) Region - Polizeipräsidium Ulm präsentiert die Sicherheitsbilanz aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2020.

Ulm (ots) - Seit dem Frühjahr 2020 hält die Corona-Pandemie auch das Polizeipräsidium Ulm in Atem. Dennoch war die Ulmer Polizei in ihrer Ermittlungsarbeit erfolgreich: 65 Prozent der Straftaten klärte sie auf - das ist der höchste Stand seit ...

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Schlag gegen IS-Unterstützer und Terrorfinanzierer

Mainz (ots) - In den frühen Morgenstunden des 26. Januar 2021 durchsuchten Ermittler sieben Wohnobjekte in ganz Rheinland-Pfalz. Die Ermittler konnten zahlreiche Beweismittel, darunter digitale Asservate und auch geringe Mengen Haschisch sicherstellen. Im Auftrag der Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus Rheinland-Pfalz bei der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei stellt rechtsextremistische Schmierereien in der Emscherstraße fest - Stadt und Polizei reagieren direkt und konsequent

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1382 Einsatzkräfte der Polizei Dortmund haben in den späten Abendstunden des 18.12.2020 Farbschmierereien mit rechtsextremistischem Bezug in der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld festgestellt. Die Reaktion der Polizei und der Stadt Dortmund erfolgte prompt: Es wurde Strafanzeige wegen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Torsten Renz: Mecklenburg-Vorpommern setzt Vereinsverbot des Bundesinnenministeriums um

Schwerin (ots) - Das durch Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgesprochene Verbot des bundesweit agierenden Vereins "Wolfsbrigade (44) /Sturmbrigade" hat auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Durchsuchungen geführt. Betroffen ist eine Person in der Hansestadt Rostock. Das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Persönliche Erklärung von Innenminister Lorenz Caffier

Schwerin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich bin seit 14 Jahren Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und damit der dienstälteste Innenminister Deutschlands. In dieser Zeit durchlebten meine Mitarbeiter, mein Umfeld und ich viele Höhen und Tiefen. Ich kann mich noch gut an den G8-Gipfel in Heiligendamm zu Beginn meiner Amtszeit erinnern, den nicht wenige als meinen ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 201110-3. Hamburger LKA richtet Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus ein

Hamburg (ots) - Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, können fortan die Polizistinnen und Polizisten der Zentralen Hinweisaufnahme beim LKA Hamburg kontaktieren. Das Landesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht ein aktualisiertes Lagebild ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Erlass gegen Reichs(kriegs)flagge

Schwerin (ots) - Damit Ordnungsbehörden und Polizei in Mecklenburg-Vorpommern gegen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen entschieden vorgehen können, hat das Innenministerium heute einen neuen Erlass mit Hinweisen zum Umgang bei der öffentlichen Verwendung dieser Flaggen herausgegeben. Innenminister Lorenz Caffier: "Die Reichs(kriegs)flagge ist zum Symbol von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Menschen ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0710 --Streifenwagen angezündet--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Am Wall Zeit: 27.10.2020, 01:50 Uhr In der Nacht zu Dienstag zündeten Unbekannte einen Streifenwagen vor dem Polizeikommissariat Mitte an. Die Polizei sucht Zeugen. Gegen 01:50 Uhr hörten die Einsatzkräfte im Revier Am Wall einen lauten Knall und stellten kurz darauf fest, dass Flammen aus einem Streifenwagen schlugen. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden. Nach derzeitigen ...

Polizei Hagen

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POL-HA: Dezentrale Vereidigungsfeier von Polizistinnen und Polizisten aus Dortmund und Hagen

Polizei Dortmund

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POL-DO: Dezentrale Vereidigungsfeier von Polizistinnen und Polizisten aus Dortmund und Hagen

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Urteil EuGH zur Vorratsdatenspeicherung Innenminister Caffier: Urteil ist wichtiger Wegweiser

Schwerin (ots) - "Das Urteil ist ein wichtiger Wegweiser dafür, wie wir im digitalen Raum schwere Verbrechen besser bekämpfen können", kommentiert Innenminister Lorenz Caffier das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. "Auch wenn eine Entscheidung zur deutschen Regelung noch aussteht, haben wir jetzt einen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier zu den heutigen Durchsuchungen: Sicherheitsbehörden im Land sind wachsam und handlungsfähig

Schwerin (ots) - Im Zusammenhang mit den Ermittlungen und heutigen Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Objekten im Landkreis Vorpommern-Greifswald betont Innenminister Lorenz Caffier: "Die Sicherheitsbehörden unseres Landes sind wachsam und jederzeit handlungsfähig im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Wir ...